Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll31. Sitzung / Seite 2

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01.27.47Beginn der Sitzung: 1.27 Uhr

Vorsitzender: Dritter Präsident Ing. Norbert Hofer.

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Ich eröffne die 31. Sitzung des Nationalrates.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Bayr, Auer, Dr. Bösch, Kunasek, Ing. Schellenbacher, Mag. Schrangl und Vilimsky.

01.27.53Einlauf und Zuweisungen

 


Präsident Ing. Norbert Hofer: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstän­de und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:

1. Anfragebeantwortung: 1185/AB

2. Ergänzung oder Änderung von Regierungsvorlagen oder Berichten:

Bericht des Bundesministers für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft zur Situation der Jugendbeschäftigung und Lehrlingsausbildung in Österreich 2012-2013

Austauschseiten hinsichtlich der Grafiken (Zu III-80 d.B.)

B. Zuweisungen:

Zuweisungen in dieser Sitzung:

a) zur Vorberatung:

Ausschuss für Arbeit und Soziales:

Bundesgesetz, mit dem das Bundesbehindertengesetz und das Sozialministerium­ser­vicegesetz - SMSG geändert werden (144 d.B.)

Bundesgesetz, mit dem das Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungsgesetz, das Bauar­beiter-Schlechtwetter-Entschädigungsgesetz 1957, das Allgemeine Sozialversiche­rungsgesetz und das Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977 geändert werden (167 d.B.)

Antrag 472/A der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Pensionsgesetz 1956, zuletzt geändert mit BGBl. I Nr. 213/2013, und das Bundesbahngesetz, zuletzt geändert mit BGBl. I Nr. 35/2012, geändert werden

Antrag 475/A(E) der Abgeordneten Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Transparenz und Qualitätssicherung bei Arbeitsmarktförderungsprojekten von AMS und BMASK

Antrag 476/A(E) der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Senkung der Verzugszinsen in der Sozialversicherung

Antrag 477/A(E) der Abgeordneten Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Transparenz in der Arbeitsmarktförderung und im AMS-Schulungswesen

Antrag 481/A(E) der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen be­treffend Schaffung einheitlicher, transparenter Förderrichtlinien für Assistenzhunde in Österreich

 


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