angesprochen worden – mit klar definierten Datengeschwindigkeiten als Standard. Nur so werden Unternehmen und Private in den Regionen Planungssicherheit und eine Zukunftsperspektive haben. – Danke schön. (Beifall beim Team Stronach sowie des Abg. Strolz.)
11.00
Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Mag. Alm. – Bitte.
11.01
Abgeordneter Mag. Nikolaus Alm (NEOS): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Sehr geehrte Breitbandnutzerinnen und -nutzer vor dem ORF-TVthek-Stream in den entlegensten Tälern, sofern Sie ihn empfangen können! Die Auktion der LTE-Frequenzen brachte mit fast 2 Milliarden € fast viermal so viel Geld ein wie erwartet. 1 Milliarde davon ging direkt in das Budget, und die zweite Milliarde wird jetzt noch durch einen buchhalterischen Trick für das Budget zurückgehalten, anstatt wie vereinbart sofort für den Ausbau der Breitbandinfrastruktur verwendet zu werden.
Wir scheinen uns ja alle darin einig zu sein, dass in diesen Bereich investiert werden muss. Es geht also nicht darum, ob es sinnvoll ist zu investieren, sondern darum, wie schnell, wie viel und wann. Da muss es der Frau Bundesministerin schon zugutegehalten werden, dass sie auf diesem Bereich insistiert. Trotzdem können sich die SPÖ und auch die Frau Bundesministerin nicht aus der Verantwortung stehlen. Es ist symptomatisch für die große Koalition, dass wichtige Vorhaben verschleppt werden.
Wir erleben beim Breitbandausbau das Gleiche, was wir im Bereich Pensionen, Bildung, Verwaltung – setzen Sie ein, was Sie wollen – erleben: Verschleppung, Trägheit bis hin zum absoluten Stillstand.
Der Breitbandausbau wird verzögert, und in anderen Bereichen geht nichts weiter, weil das Geld für das Stopfen von Budgetlöchern verwendet wird. Da ist ein Thema auf dem Tisch, hinsichtlich dessen Einigkeit unter den Parteien herrscht, der Wille wäre da, doch weil an anderer Stelle eben dieses Geld fehlt, können wir in dieser Sache nicht weiterkommen und haben eine Strategie, die sich bis ins Jahr 2020 erstreckt. Wie schon Herr Kollege Deimek richtig ausgeführt hat, ist das eindeutig zu lang und wir werden noch weiter ins Hintertreffen geraten.
Das hört sich irgendwie auch so an, als wäre Breitband ein Luxusartikel. Breitband ist kein Luxusartikel, sondern Bestandteil der Grundversorgung der Bevölkerung und der Betriebe. (Beifall bei den NEOS.)
Die in weniger gut versorgten Gebieten lebende Bevölkerung braucht gleichwertige Zugangsbedingungen, um am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben überhaupt teilhaben zu können. Das Netz hat Gesellschaft und Leben in einem Ausmaß durchdrungen, das volle Partizipation nur mit einer guten Anbindung überhaupt ermöglicht.
Entfernung ist keine Frage der geographischen Distanz mehr, sondern der Bereitschaft oder eben der prinzipiellen Möglichkeit, an diesen Prozessen teilzuhaben. Wer diesen Zugang nicht hat, wird im Nachteil sein. Dieser Nachteil kann natürlich selbstgewählt sein, aber er wird sicher nicht von allen freiwillig in Kauf genommen und kann auch von Einzelnen nicht geändert werden.
Natürlich ist Breitband auch für Betriebe absolut notwendig, wie wir schon gehört haben. Für die Arbeit ist das Fehlen einer guten Anbindung auf Dauer kaum denkbar.
Man darf aber in dieser Hinsicht auch die Dinge nicht dramatisieren. Es wird nicht dazu kommen, dass sich Betriebe im Hochgebirge ansiedeln, nur weil wir dorthin Glasfaserkabeln legen, sondern es ist vielmehr ein Hygienefaktor, der notwendig ist, damit Be-
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