triebe nicht abwandern. In Wirklichkeit ist das insgesamt eine Standortfrage. Kollegin Lichtenecker hat schon ein Ranking zitiert. Ich zitiere ein anderes, nämlich den Global Innovation Index, wo wir von Platz 15 auf Platz 23 zurückgefallen sind. Der Rückgang in anderen Indizes ist noch viel dramatischer als in diesem Innovationsranking.
Es geht also nicht darum, irgendwelche Bergtäler aufzugraben und Silicon Valleys hineinzubauen, sondern es geht darum, dass wir im globalen Wettbewerb den Anschluss in dieser Sache nicht verpassen.
Was ist dazu notwendig? – Es gibt zwei Punkte. Erstens: Wir müssen erheben, wo überhaupt schon Infrastruktur vorhanden ist, die derzeit noch nicht genützt wird, zum Beispiel bei Ex-Monopolisten im Telekombereich, bei Eisenbahnunternehmen oder bei Energieversorgern. Wir könnten einen Breitbandkataster erstellen, um herauszufinden, in welchen Gebieten Breitband prinzipiell schon verfügbar wäre, aber derzeit nicht genützt wird. – Das hat nichts mit der Breitbandkarte zu tun, die Sie derzeit online auf der Website des Ministeriums finden.
Zweitens: Es soll nur dort gefördert werden, wo tatsächlich ohne Förderung nicht gebaut werden kann. Gleichzeitig sollte auch vermieden werden, dass ein Umstieg auf hierarchisch höherstehende Produkte erfolgt beziehungsweise erzwungen wird.
Die zweite Frage ist natürlich: Wie geben wir dieses Geld aus? – Die tatsächliche Nachfrage ist sicher nicht gleich verteilt. Eine flächendeckende Mindestleistung ist gut, aber eine bedarfsorientierte Höchstleistung darf auch nicht vergessen werden. Es muss auch nicht überall Glasfaser hingelegt werden. Eine Abdeckung mit mobilem Breitband und leistungsfähigen Mobilfunknetzen ist mindestens genauso wichtig. Investitionen haben also technologieneutral zu erfolgen.
Und: Es darf keinen „Förderalismus“ geben. Es soll keine Vergabe an den Ländern nahestehende Unternehmen geben, sondern zentrale Vergaberichtlinien, die transparent sind und von allen auch eingehalten werden. Das heißt: gezielte Projektförderung – keine Gießkanne!
Der Leidensdruck in dieser Sache ist sicherlich nicht übertrieben hoch. Die Lage ist hoffnungslos, aber nicht ernst, wie man so schön sagt. Frau Ministerin, bitte holen Sie sich dieses Geld und tun Sie das Richtige damit! (Beifall bei den NEOS.)
11.06
Präsident Karlheinz Kopf: Bevor ich Herrn Abgeordnetem Feichtinger das Wort erteile, begrüße ich den Präsidenten des Tiroler Landtages Dr. Herwig van Staa sehr herzlich hier bei uns. (Allgemeiner Beifall für den auf der Besuchergalerie sitzenden Präsidenten des Tiroler Landtages, der seinerseits grüßend ins Plenum winkt.)
Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dr. Feichtinger. – Bitte.
11.07
Abgeordneter Mag. Dr. Klaus Uwe Feichtinger (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Präsident des Tiroler Landtages! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Sehr geehrte ZuseherInnen auf der Galerie und vor den Bildschirmen, insbesondere jene, welche die Debatte via Internet verfolgen! Hohes Haus! Ich konstatiere im Haus einen sehr breiten Konsens über die Notwendigkeit der zu ergreifenden Maßnahmen im Hinblick auf den Breitbandausbau in Österreich. Es gibt vielleicht noch ein wenig abweichende Meinungen hinsichtlich der finanziellen Ausgestaltung, der schnellen oder weniger schnellen Freigabe der Mittel, aber unbestritten scheint mir zu sein, dass der Ausbau und das reibungslose Funktionieren der Breitbandnetze in der heutigen Zeit unabdingbare Voraussetzung für wesentliche Bereiche unserer Gesellschaft sind.
Lassen Sie mich das an zwei Beispielen aus meiner Heimatregion kurz illustrieren – an einem aus der Bildung und an einem aus der Wirtschaft! In Weiz, einem der größten
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