Breitbandanschlüsse. Die Zusammensetzung der Anschlüsse ist vielleicht auch ganz interessant: mobiles Breitband 50,5 Prozent, Kabelbreitband 14,8 Prozent und Festnetzbreitband 33,7 Prozent. Mehr als 50 Prozent der Bevölkerung haben also die Wahl zwischen drei Anbietern und drei verschiedenen Technologien. 2012 lag die Abdeckung der österreichischen Haushalte mit Festnetz-Breitband bei 98,9 Prozent; der EU-Schnitt betrug 95,5 Prozent.
Jetzt kommt der springende Punkt: Der Zugang zu den Netzen der nächsten Generation, die zumindest über 30 MBit/s Downloadgeschwindigkeit verfügen, war 2012 für 69,5 Prozent der Haushalte verfügbar, im ländlichen Raum – und hier ist das große Problem zu sehen – lediglich für 15 Prozent.
Ich darf ein paar Vergleichszahlen aus Europa bringen: In Deutschland beträgt dieser Wert etwa 28 Prozent. Die Niederlande haben den ländlichen Raum sogar mit sage und schreibe 84 Prozent abgedeckt. Somit ist Österreich im Ranking, was den europäischen Vergleich betrifft, sehr weit hinten.
Vielleicht auch international noch ganz kurz ein paar Zahlen: Südkorea liegt an der Spitze mit durchschnittlich 22,1 MBit/s Downloadgeschwindigkeit, Österreich liegt international auf Platz 11 mit 9,3 MBit/s.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, das Breitband hat sich vor allem – und das ist auch der Trugschluss, der sich in Österreich ergibt – aufgrund der günstigen Tarife im Bereich der Smartphones entsprechend verbreitet. Tatsächlich ist es aber so, dass das Breitband im Bereich des Festnetzes massiv nachhinkt. Der Anteil der NGA an diesen neuen Verbindungen, an festen Breitbandverbindungen, lag 2013 in Österreich bei 11 Prozent, in Rumänien – und das ist ein sehr interessanter Punkt – bei bereits 65 Prozent. Das heißt, im ländlichen Raum hat Rumänien den Breitbandausbau im Festnetz zu 65 Prozent umgesetzt, Tschechien liegt bei 38 Prozent. Meine sehr geehrten Damen und Herren, Sie können sich nun ausrechnen, wohin unsere Fördermillionen fließen. (Beifall bei der FPÖ.)
Noch ganz kurz zur Situation in Niederösterreich. Dort besteht vor allem im ländlichen Raum wirklich Handlungsbedarf. Der eigenwirtschaftliche Ausbau durch die Telekom-Unternehmen ist in Niederösterreich nicht wirklich nachvollziehbar, trotzdem sprechen wir in diesem Zusammenhang von 450 000 Einwohnern in insgesamt 372 Gemeinden. Deshalb würde ich sagen, auch dort sollte man die Menschen nicht vernachlässigen. Es gibt speziell in Niederösterreich Anträge von den Bäuerinnen, es gibt Anträge der ÖVP im Niederösterreichischen Landtag – ich stelle mir wirklich die Frage, warum sich die ÖVP so schwertut, diese Gelder freizugeben. Vor allem die niederösterreichischen Mandatare der ÖVP müssten wissen, wie wichtig das für unser Bundesland ist. Es geht um Tourismus, es geht um Heimarbeitsplätze, es geht um die Möglichkeit von Fernstudien und es geht schlicht und ergreifend auch um die Möglichkeit für die Wirtschaft, große Datenmengen zu transportieren.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir Freiheitlichen haben uns natürlich auch Gedanken darüber gemacht, wie wir diese Misere entsprechend lösen können. Es gibt in Deutschland bereits Bestrebungen in die Richtung, dass man öffentliche Bauprojekte vor allem im Bereich des Tiefbaus dazu verpflichtet, Leerverrohrungen einzubauen, um die Kosten beim weiteren Ausbau des Festnetzes, die im Bereich des Tiefbaus immerhin bei 80 Prozent liegen, erheblich zu drücken. Wir werden einen entsprechenden Antrag einbringen.
Das Stoppen der Breitbandoffensive ist somit ein Anschlag auf die ländlichen Gebiete in Österreich. Forschungs- und Wissenschaftsländer sehen anders aus. Wir sollten daher wirklich danach trachten, nicht den Anschluss zu verlieren. Sparen bei der Infrastruktur ist Sparen beim Fortschritt!
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