Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll34. Sitzung / Seite 44

Das Bundesland Niederösterreich wird bis Anfang September des heurigen Jahres ein Modell für den Breitbandausbau in Analogie zum Wasserwirtschaftsfonds vorlegen. (Beifall bei der ÖVP.)

Man kann sich durchaus mit dem Kollegen Rädler darüber unterhalten, er kennt dieses Modell sehr genau, weil er bei der Entwicklung mit dabei ist.

Schauen wir zum Beispiel in das Bundesland Vorarlberg, wo Landeshauptmann Wall­ner und die zuständige Landesrätin Schmid dafür sorgen, dass für den Breitbandaus­bau entsprechende Mittel fließen und Förderungen gegeben werden. Die Bundeslän­der, in denen die ÖVP die entscheidende Kraft ist, sind Vorreiter, und sie zeigen auch, wie es geht.

Sehr geehrte Frau Bundesministerin, es ist daher für mich schon ein bisschen be­fremdlich, dass Sie in letzter Zeit mit viel medialem Getöse gerade in diesem Bereich der ÖVP den Schwarzen Peter zuschieben wollen. Gegenseitige Schuldzuweisungen bringen uns nicht weiter, und ich denke, alle Parteien hier im Parlament sind ebenso wie wir an einem Breitbandausbau sehr interessiert.

Ich glaube, man kann sich durchaus ein Beispiel an den Bundesländern, die ich bereits angeführt habe, nehmen und unter Einbindung aller Gebietskörperschaften und der privaten Investoren einen Masterplan erstellen, um wirklich konkrete Ausbaumaßnah­men zusammenzutragen und zusammenzustellen. Die zuständigen Regierungsmitglie­der der einzelnen Bundesländer sind sicherlich sehr kooperativ und werden die Er­kenntnisse, die sie aus ihren Erfahrungen gewonnen haben, zur Verfügung stellen. Da­von bin ich überzeugt.

Weiters bin ich überzeugt davon, dass auch die Mittelfestlegung einvernehmlich geklärt werden wird, wenn endlich klare Zielvorgaben auf dem Tisch liegen. Zuerst das Geld und dann das Konzept, das wäre in Sparzeiten, wie wir sie derzeit haben, sehr wenig glaubwürdig. (Beifall bei der ÖVP.)

Viel glaubwürdiger ist die Erstellung eines guten Konzeptes mit anschließender Festle­gung der finanziellen Mittel und der Förderungen. Ich hoffe daher auf eine konstruktive Zusammenarbeit aller Beteiligten, um am Ende die beste Lösung im Sinne der Men­schen am Land, die auf den notwendigen Breitbandausbau warten, zu finden. – Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei der ÖVP.)

11.17

Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Ha­fenecker. – Bitte.

 

11.17.38

Abgeordneter Christian Hafenecker (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Bun­desministerin! Hohes Haus! Ich wollte meine Rede mit der Aussage beginnen, dass die Geschichte des Breitbandausbaus in Österreich eine Geschichte der Missverständnis­se ist, doch offenbar ist es nicht so, denn wenn man sich meine Vorredner angehört hat, dann musste man zu der Erkenntnis gelangen, dass jeder für den Breitbandaus­bau ist.

Somit stellt sich die Frage, wo eigentlich das Problem liegt. Ich muss diese Frage auch an die Regierungsfraktionen richten: Wie sieht es eigentlich mit der Koordination inner­halb der Koalition aus? Es ist diese Aktuelle Stunde meiner Meinung nach als Hilferuf zu werten, und diesem Hilferuf entsprechen wir vonseiten der FPÖ gerne. (Beifall bei der FPÖ.)

Vielleicht eingangs ein paar Fakten zur aktuellen Breitbandversorgung: 81,6 Prozent der Österreicher nutzen das Internet. Davon gab es im letzten Jahr 4,33 Millionen