Breitband-Infrastruktur einsetzen wird. Zögern wir nicht länger mit der Umsetzung! Herr Bundesminister für Finanzen, geben Sie die entsprechenden Mittel frei! (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Strolz.)
11.11
Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Prinz. – Bitte.
11.12
Abgeordneter
Nikolaus Prinz (ÖVP): Sehr
geehrter Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Meine Damen und
Herren! Zum letzten Satz des Kollegen Feichtinger: Umschichtungen sollen
angeblich auch erlaubt sein. (Zwischenrufe der Abgeordne-
ten Krainer und Hakel.)
Eine digitale Offensive, wie sie von der SPÖ als heutiges aktuelles Thema vorgeschlagen wurde, ist durchaus angebracht. Uns allen ist klar, dass ohne schnellen Internetanschluss Gewerbebetriebe, Dienstleistungsbetriebe, der Tourismus, aber auch die Industrie und landwirtschaftliche Betriebe einen entscheidenden Wettbewerbsnachteil haben. Uns allen ist zudem klar, dass der Breitbandausbau am Land engagiert fortgesetzt werden muss, um eine Kluft zwischen Stadt und Land betreffend Entwicklung und Wachstum von Wirtschaft, Beschäftigung und Forschung zu verhindern.
Es ist mittlerweile selbstverständlich, dass jedes Haus, auch wenn es noch so abgelegen liegt, an die Straße, an das Stromnetz und an das Telefonnetz angeschlossen ist. Ausbau und Erhalt dessen erfordern ein hohes Maß an Planungskapazität, vor allem in den Gemeinden. Nun geht es darum, dass die modernen Datennetze am Land entsprechend weiterentwickelt und ausgebaut werden. Diesbezügliche Vorbilder gibt es sehr wohl, in erster Linie in den ÖVP-geführten Bundesländern. Wir sind, was den Breitbandausbau betrifft, durchaus Vorreiter. Ich nenne nur einige Beispiele und darf naturgemäß bei meinem Heimatbundesland Oberösterreich beginnen. (Abg. Moser: Schauen Sie einmal nach ... im Mühlviertel!)
Bei uns daheim in Oberösterreich ist das Thema Breitband schon sehr lange auf der Tagesordnung. Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer und der zuständige Landesrat Dr. Michael Strugl setzen sich sehr engagiert dafür ein. Bereits ab 2004 gab es die Breitbandinitiative I, bei der Gesamtinvestitionen in Höhe von 100 Millionen € getätigt wurden, mit einem Fördervolumen von Bund, Land und EU in Höhe von rund 11,3 Millionen €. Bei der Breitbandinitiative II wurden bei einem gesamten Fördervolumen von 2,6 Millionen € 8,1 Millionen € investiert. Damit werden beispielsweise 464 Siedlungspunkte bis Ende des heurigen Jahres entsprechend versorgt.
Breitband ist für alle Bevölkerungsschichten unerlässlich, Breitband-Internet ist zu einem Teil des alltäglichen Lebens geworden. Immer mehr Aktivitäten verlagern sich in das World Wide Web, und für viele Menschen und Unternehmen ist ein schneller und leistungsfähiger Internetzugang unverzichtbar geworden. Immer mehr mittelständische Unternehmen setzen auf leistungsfähige Kommunikationstechnologien, die die Sprach- und Datenübertragung vereinbaren und miteinander verbinden. Mit der Breitbandinitiative II sorgen wir dafür, dass in Oberösterreich 84 Neuanschlüsse im Bildungsbereich, 132 in Betrieben und 4 500 bei Privatkunden erfolgreich gegeben sind. Aktuell läuft die Breitbandinitiative 2013 mit einem Investitionsvolumen von rund 7 Millionen € und einer Förderung von 2,3 Millionen €.
Aber nicht nur Oberösterreich zeigt hier seine Vorreiterrolle. Schauen wir zum Beispiel in das Bundesland Tirol, wo Landeshauptmann Günther Platter letzten Freitag die Breitbandinitiative des Landes Tirol vorgestellt hat. (Abg. Moser: Überall die Grünen am Werk!) Von 2014 bis 2018 werden 50 Millionen € in diesen Bereich investiert.
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