„Welche grundsätzliche kulturpolitische Zielsetzung haben Sie als zuständiger Minister für die Strukturreform der Bundestheater-Holding definiert?“
Präsident Karlheinz Kopf: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und öffentlichen Dienst Dr. Josef Ostermayer: Sehr geehrte Frau Abgeordnete, Bundesministerin a.D.! Wie ich schon im Kulturausschuss gesagt habe, die Basis, also der kulturpolitische Auftrag, der dem Auftrag zu einer Organisationsanalyse zugrunde liegt, ist natürlich der, der jetzt im Bundestheaterorganisationsgesetz steht.
Der Auftragsgegenstand wird natürlich ein bisschen präziser definiert und wird lauten: Beratung hinsichtlich einer Optimierung der Struktur der Bundestheater-Holding GmbH im Sinne einer effizienten rechtlichen, wirtschaftlichen und operativen Führung, Steuerung und Kontrolle des Bundestheater-Konzerns. Aber die Basis, die zugrunde liegt, ist natürlich die, die im jetzigen Bundestheaterorganisationsgesetz drinnen steht.
Präsident Karlheinz Kopf: Zusatzfrage? – Bitte, Frau Abgeordnete Fekter.
Abgeordnete Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (ÖVP): Die Bundestheater haben ein klares Ziel, eine klare Zielvorgabe, nämlich Führungsrolle im österreichischen Kulturbetrieb zu sein und die Stärkung der internationalen Bedeutung unter größtmöglicher Qualität. Der kulturpolitische Auftrag gliedert sich einerseits in Aufgaben, die kulturell definiert sind, und andererseits in Grundsätze über die Führung dieser Gesellschaften. Jetzt findet sich das Controlling nicht als Aufgabe, und ich bin sehr froh, wenn Sie definieren, dass in der Ausschreibung das Controlling Bedeutung hat.
Werden Sie diese Controlling-Funktion der Bundestheater-Holding als gesetzliche Aufgabe mit einer Novelle im Bundestheaterorganisationsgesetz definieren, und wollen Sie darin diese Controlling-Aufgabe für die Holding stärken und bessere Kompetenzabgrenzungen zwischen den Bühnen und der Holding herstellen?
Präsident Karlheinz Kopf: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und öffentlichen Dienst Dr. Josef Ostermayer: Frau Abgeordnete, das ist genau der Grund, warum ich die Kultursektion gebeten habe, eine solche Studie in Auftrag zu geben, und die Beauftragung ist auch eine offene. Also da kann herauskommen, Kontroll-Funktion, Controlling-Funktion – was ja zwei unterschiedliche Dinge sind, wie wir schon einmal erörtert haben – zu stärken. Es kann theoretisch auch herauskommen, die einzelnen Bühnengesellschaften zu stärken. Es kann herauskommen, dass man bestimmte Bereiche, Support-Bereiche vielleicht zusammenführt in einer Holding und die Holding damit stärkt.
Es kann theoretisch auch herauskommen – die Fragestellung ist so offen, diese Meinung gab es auch schon –, dass man die Holding reintegriert. Ich bin da wirklich offen, und mein Ziel ist, wenn dann dieses Ergebnis vorliegt, dass wir es auch miteinander diskutieren. Und wenn das Ergebnis ist, dass wir dann das Bundestheaterorganisationsgesetz ändern müssen, anpassen müssen für eine effizientere, bessere Struktur, dann werden wir das logischerweise auch gemeinsam tun.
Mein Ziel wäre natürlich, dass wir dann eine möglichst breite Einigung für eine Änderung zustande bekommen.
Präsident Karlheinz Kopf: Da alle Anfragen zum Aufruf gelangt sind, erkläre ich die Fragestunde hiermit für beendet.
Danke, Herr Bundesminister. (Beifall bei der SPÖ.)
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