Beginn der Sitzung: 9.06 Uhr
Vorsitzende: Zweiter Präsident Karlheinz Kopf, Dritter Präsident Ing. Norbert Hofer.
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Präsident Karlheinz Kopf: Einen schönen guten Morgen, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich eröffne die 37. Sitzung des Nationalrates.
Die Amtlichen Protokolle der 34. und 35. Sitzung vom 8. Juli 2014 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und unbeanstandet geblieben.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Präsidentin Mag. Prammer, Bayr, Mag. Groiß, Ing. Hackl, Peter Wurm und Zanger.
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Ich gebe bekannt, dass die Fragestunde auf ORF 2 bis 10.15 Uhr live übertragen wird. ORF III wird diese Sitzung in voller Länge übertragen, wobei jener Teil der Sitzung, der deutlich über 19.40 Uhr hinausgeht, zeitversetzt ab 23.30 Uhr gesendet wird.
Präsident Karlheinz Kopf: Wir gelangen zur Fragestunde.
Die Fragestellungen durch die Damen und Herren Abgeordneten werden von den beiden Rednerpulten im Halbrund aus vorgenommen – dort, wo Herr Kollege Cap bereits steht –, die Beantwortung durch den Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres vom Rednerpult der Abgeordneten aus.
Für die Anfrage- und Zusatzfragesteller ist jeweils 1 Minute Redezeit vorgesehen. Die Beantwortung der Anfragen soll maximal 2 Minuten, jene der Zusatzfragen maximal 1 Minute dauern, Herr Bundesminister. Ich werde jeweils kurz vor Ende der jeweiligen Redezeit darauf aufmerksam machen.
Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres
Präsident Karlheinz Kopf: Wir kommen nun zur 1. Anfrage, jener des Herrn Abgeordneten Dr. Cap. – Bitte.
Abgeordneter Dr. Josef Cap (SPÖ): Herr Minister, in meiner Frage, die Ihnen auch schriftlich vorliegt, schwingt ja auch eine positive Grundeinschätzung dessen mit, dass Gespräche mit Russland stattgefunden haben. Das ist nicht ganz unkritisiert geblieben, wie auch der Besuch, mit dem meiner Meinung nach völlig richtigen Ziel, dass es zu einer Vertiefung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit kommt.
Meine Frage lautet:
„Planen Sie weitere Gespräche mit Russland und der Ukraine, um weiter im Rahmen einer aktiven Außenpolitik“ – die ich für notwendig und richtig erachte, und dieses aktive Element ist eben auch Teil Ihrer Außenpolitik – „zu einer Perspektive, die Frieden und Stabilität gewährleistet, beizutragen?“
Präsident Karlheinz Kopf: Herr Bundesminister, bitte.
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