wir qualifiziert sind, je mehr wir den Wettbewerb ausrichten, desto besser ist es auch für uns. Das heißt im Klartext: Bildung, Innovation, Wissensgesellschaft. Das sind die Anforderungen, denen wir uns stellen müssen.
Aber auch beim Faktor Energie – ich darf das Beispiel nur noch kurz apostrophieren – haben wir die Möglichkeit zu sehen, wo wir kurzfristige Notwendigkeit und langfristiges Ziel haben. Kurzfristig müssen wir die Energieversorgung sichern. Langfristig müssen wir uns an den Grundsätzen der ökosozialen Marktwirtschaft ausrichten. Was heißt das, meine Damen und Herren? – Ich bin gleich fertig. Ich hatte nicht die Zeit, mich kurz zu fassen. Gerade wenn es neu ist, muss man mir da ein bisschen die Überziehung gönnen. Ich komme aber schon zum Schluss. (Beifall bei der ÖVP.)
Weil da die Grünen intervenieren: Ich möchte gerade Sie loben. Ich finde, dass wir da das Grundsätzliche mit dem Notwendigen verbinden. Wir müssen in Richtung weniger CO2, in Richtung mehr Erneuerbare und in Richtung Effizienz kommen. Das war ein Beispiel, wo wir gemeinsam zusammengearbeitet haben. Ich sehe das als Musterbeispiel auch für andere Themen.
Damit, meine Damen und Herren, komme ich eigentlich schon zu dem Punkt, der uns dann im Sinne der Frage beschäftigen wird: Wie gehen wir mit Systemen um? – mit dem Gesundheitssystem, mit dem Arbeitsmarktsystem und allem anderen mehr! Im Endeffekt wird es in Zeiten, wo das Wachstum nicht da ist, wo Herr Schellhorn und andere sagen, wir schütten eigentlich immer Geld ins System hinein, kommen aber nie mit dem Geld aus, auch darum gehen, dass wir die Systeme effizienter gestalten, dass nicht die Leistung reduziert wird, sondern Input und Output in eine richtige Relation gebracht werden. Sonst werden wir immer über dies und jenes ständig streiten.
Jetzt komme ich zum Abschließenden: Wie machen wir das Ganze? – Ich glaube: partnerschaftlich! Nicht die Trennung Arbeitgeber/Arbeitnehmer, Reich/Arm, Oben/Unten, sondern gemeinsam. Volkswirtschaft heißt: eine Gruppierung.
Hier möchte ich auch noch eines ansprechen: Da jetzt in Österreich 1,5 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund leben und die Frage des Zusammenlebens eine wichtige ist, glaube ich, dass wir auch dort neue Akzente setzen müssen. Wir haben eine gut funktionierende Integration, leistungsorientiert, es hat sich vieles verbessert. Wir haben die Migration ausgerichtet mit Rot-Weiß-Rot-Card und qualitätsorientiertem Zugang.
Aber im Asylbereich, meine Damen und Herren – Stichworte: Jihadisten und Radikalisten, was Islam anbelangt –, müssen wir unser System überprüfen. Es kann nicht sein – da müssen wir auch trennen zwischen denjenigen, die Schutz wirklich brauchen, und den anderen –, also es kann nicht sein, dass jemand vor dem Krieg flüchtend in Österreich die Solidarität der Gesellschaft erfährt und dann wieder in den Krieg zieht, um teilweise auch gegen uns Stellung zu nehmen. Hier haben wir auch ein Interesse im Sinne der Gemeinschaft der Bürger, hier haben wir auch ein Interesse im Sinne des Staatsschutzes. Das werden wir auch entsprechend auszuloten haben mit der Innenministerin und mit dem Außenminister. Ich glaube, auch dort gibt es bestimmte, differenzierte Vorgangsweisen. (Beifall bei ÖVP und Team Stronach.)
Abschließend, meine Damen und Herren: Ich glaube, es geht darum, dass der Bürger spüren muss, wofür wir stehen. Der Bürger muss unsere Zukunftsorientierung sehen. Ich glaube, dazu brauchen wir weitgehend Zusammenarbeit. Ich stehe dafür! Und in diesem Sinn bitte ich nicht nur die Kollegen und den Bundeskanzler um Zusammenarbeit, sondern auch Sie alle!
Meine leichte Überschreitung der Zeit werde ich bei anderer Gelegenheit wieder einholen. – Vielen Dank. (Allgemeiner lebhafter lang anhaltender Beifall.)
12.50
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