Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll39. Sitzung / Seite 128

Ein Unternehmen in der Region – ich sage das ganz bewusst, denn 66 Prozent der ös­terreichischen Bevölkerung leben nicht in urbaner Gegend –, die Menschen brauchen, damit sie ihre wirtschaftliche Kraft entfalten können, den Zugang zu modernen Netzen, wie zum Beispiel den Breitbandausbau. Das ist eine wichtige Sache, die wir jetzt ge­meinsam umsetzen wollen und müssen.

Wir haben in Österreich – ich danke meiner Vorgängerin, Präsidentin Bures, dafür, dass sie das in Ruhe und mit Konsequenz umgesetzt hat – Bauprojekte umgesetzt, neue Technologien geschaffen, wir haben die Straßen ausgebaut. Letztendlich stärkt das die Wirtschaft, gibt das den Menschen die Chance, Arbeit zu haben, und erhöht den Wohlstand in unserer Gesellschaft. (Beifall bei der SPÖ.)

Ich verstehe das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie als ei­nes, das sich an die Menschen und an ihre Wirtschaftskraft richtet. Wir werden hier auch die wirtschaftliche und die soziale Verantwortung stärken. Mobilität ist dafür eine Voraussetzung.

Zum Güterverkehr möchte ich sagen, wir rücken in das Zentrum Europas, wenn wir da in Österreich tolle Leistungen und Netze nicht nur haben, sondern sie sogar noch wei­ter ausbauen (Zwischenruf der Abg. Moser), um so unsere Wirtschaftskraft insgesamt zu stärken.

Es geht um die Zukunft – das BMVIT ist als ein Ministerium für die Zukunft gegründet worden. Wir wollen Umweltziele erreichen. Wir wollen beim Klimaschutz mitdenken, mitwirken. Wir stehen im globalen Wettbewerb und müssen dort bestehen, daher brau­chen wir eine starke Infrastruktur. Wenn wir das schaffen, dann ist das der beste Weg in die wirtschaftliche, in die menschliche, aber auch in die soziale Gesundheitsvor­sorge.

Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich lade Sie ein, die Weichen sind gut ge­stellt worden, manche Züge sind richtig angeschafft – wir bekommen neue, habe ich schon gehört –, aber Sie müssen mitfahren. (Abg. Moser: Steigen Sie einmal ein!) Wir müssen mitfahren, um ein Innovationsland zu werden, es zu stärken.

Wir werden auch im Bereich Forschung große Anstrengungen zustande bringen. Wir werden das unterstützen, ich werde das unterstützen, und ich freue mich, wenn wir hier gemeinsam arbeiten werden. Ich habe angekündigt, dass wir uns in den nächsten Tagen mit dem Technologieausschuss etwas anderes ansehen. Es geht darum, uns aufzumachen, Europa zu sehen und den Weg Österreichs in die Zukunft zu sichern. – Herzlichen Dank. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

16.09

Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Heinzl. – Bitte.

 

16.09.36

Abgeordneter Anton Heinzl (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundeskanzler! Herr Vize­kanzler! Sehr geehrte Damen und Herren auf der Regierungsbank! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Hohes Haus! Ab 2006 hat Österreich im Bereich Verkehr und Infra­struktur, Bundesminister Stöger hat es schon angesprochen, einen, wie ich meine, rie­sigen Schritt nach vorne gemacht. Insbesondere im Bereich des öffentlichen Verkehrs wurden wahrlich gewaltige Fortschritte erzielt, das sieht man schon allein am Ausbau der umweltfreundlichen Schiene, der in den letzten Jahren erfolgreich vorangetrieben wurde und auch in den kommenden Jahren mit Vehemenz weitergehen wird.

Sehr geehrte Damen und Herren! 80 Prozent des österreichischen Schienennetzes stammen noch immer aus der Zeit der Monarchie, und das, obwohl wir wissen, dass eine leistungsfähige moderne Schiene das Rückgrat für eine gut funktionierende Infra­struktur ist und auch Hunderttausende Arbeitsplätze sichert.