eine wissenschaftspolitische Vision dargelegt haben. Heute habe ich wieder nachgeschaut: Es verhält sich immer noch so, es gibt von Ihnen kein einziges Interview, in dem Sie eine größere (Vizekanzler Mitterlehner: Sie können nicht einmal recherchieren! Nicht einmal recherchieren !) – Herr Minister, darf ich bitte aussprechen!
Die APA kann ich sehr wohl durchsuchen: Es gibt von Ihnen ein Interview vom 22. August in der „Tiroler Tageszeitung“, in dem Sie auf Fragen zu Zugangsbeschränkungen und Studiengebühren antworten. Es gibt kein wissenschaftspolitisch visionäres, in irgendeiner Weise eine Ansage enthaltendes Interview von Ihnen. Das Einzige, das es gibt, sind Eröffnungsreden wie zum Beispiel in Alpbach, in denen genau das skizziert wird, was von Anfang an befürchtet worden ist, was wir von Anfang an (Vizekanzler Mitterlehner: Wo Sie gleich abgehauen sind !) – Ich war die ganze Zeit dort.
Könnten Sie mich vielleicht einmal ausreden lassen?! Ich finde das relativ unfreundlich, Herr Minister und Vizekanzler! Danke. (Beifall bei den Grünen.)
In der Rede in Alpbach haben Sie skizziert, wofür Sie wissenschaftspolitisch stehen, nämlich genau dafür, die Wissenschaft der Wirtschaft auszuliefern. Wir haben dort wieder von der alten Idee der Befragung auf dem Arbeitsmarkt gehört, welche StudienabsolventInnen überhaupt gebraucht werden. Wir hören ständig von Ihnen, dass mehr privates Geld in die Wissenschaft fließen muss, und wir hören ständig von der Anwendbarkeit von wissenschaftlichen Ergebnissen. Was wir vor neun Monaten skizziert haben, was die Community vor neun Monaten als Befürchtung skizziert hat, hat sich stark bewahrheitet. Sie sind der Agent der Wirtschaft und ganz sicher nicht der Wissenschaft.
Letzte Woche gab es dann eine Regierungsumbildung. Ich habe mir gedacht, okay, Herr Mitterlehner, Sie übernehmen die ÖVP, Sie werden auch Vizekanzler, es ist ein großes Ressort, sehr viel Arbeit – vielleicht gibt es die Möglichkeit, diesen fatalen Fehler der Abschaffung des Wissenschaftsministeriums rückgängig zu machen.
Ich möchte Sie an ein paar Dinge erinnern, die Sie gesagt haben. Sie selbst, Herr Mitterlehner, haben gesagt, die Optik sei schlecht, es sei ein schlechtes Symbol, Wissenschaft und Wirtschaft zusammenzulegen. Beim Neujahrsempfang der uniko haben Sie gesagt, Sie haben um dieses Ressort nicht gebeten. Sie haben in mehreren Reden immer wieder darauf verwiesen, dass Sie die Ressorts so organisiert haben, dass sie jederzeit wieder getrennt werden können, und damit der Community signalisiert, dass Sie das auch wollen und tun würden, wenn es geht.
In jenem Interview vor zwei Wochen, das ich vorhin zitiert habe, haben Sie auf die Frage, ob nicht ein eigenständiges Wissenschaftsressort, in dem auch die Forschungsagenden aus dem Infrastrukturministerium beinhaltet wären, wünschenswert wäre, gesagt: Ja, das wäre schön. – Ich habe mir also gedacht: Ja, super, Regierungsumbildung, das ist doch die Chance, wieder ein Wissenschaftsministerium einzurichten! – Nein, das haben Sie nicht gemacht.
Ein weiteres Gerücht, das kursiert ist, war, dass ein Staatssekretariat für Wissenschaft eingerichtet werden soll, um diesen Fehler zumindest in irgendeiner Weise auszugleichen. Es war von einem Forschungsstaatssekretariat die Rede und so weiter, es sind diverse Namen kursiert, alles ExpertInnen aus diesem Bereich, sogar eine Frau wurde da genannt, die dieses Staatssekretariat übernehmen könnte. Auch das ist leider nicht so gekommen, stattdessen gibt es jetzt ein Staatssekretariat für das gesamte Ressort. – Okay.
Ich habe mir gedacht, angesichts dessen, wie die Wissenschaft in der öffentlichen Berichterstattung, in der politischen Schwerpunktsetzung der ÖVP, dieser Regierung marginalisiert wird – das kann man auch daran ablesen, dass zum Beispiel nur mehr vom
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