telbar zusammenhängen. Das ist noch das Beste, was man jetzt aus der Dringlichen hier machen kann.
Ich möchte bei der Ukraine, beim Ukraine-Russland-Konflikt beginnen und die mögliche Rolle Österreichs strapazieren. Es ist ja schon viel an Möglichkeiten verspielt worden, glaube ich, jetzt kann man ohnehin nicht mehr viel anders, als der Herr Bundeskanzler angedeutet hat, aber es ist nie zu spät.
Wie geht das? – Es muss doch völlig klar sein, dass jede Ukraine-Lösung – ich glaube, Cap hat das auch gesagt – letztendlich nur mit Russland und nicht gegen Russland gehen kann. Das würde dazu führen, dass sich die NATO hier auch ein bisschen diplo-matischer und geschickter im wahrsten Sinne des Wortes aufstellen muss, nämlich weiter hinten.
Wie dem auch ist, ein paar Sachen werden Sie da jetzt nicht herauskriegen, was die österreichische Linie betrifft, und das muss man nicht nur dem Herrn Bundeskanzler anlasten. Es wäre tatsächlich eine gute Gelegenheit gewesen, die Rolle Österreichs innerhalb der Union zu stärken, was die Vermittlungsfähigkeit zwischen Union und Russland betrifft, aber auch NATO und Russland, insbesondere aber durchaus auch, auch wenn das da oder dort als überheblich interpretiert wurde, selbst Vorschläge für eine Ukraine-Lösung zu machen, gerade aus dem Status heraus, den wir lange innehatten, teilweise noch innehaben.
Da hat es Vorstöße gegeben, unter anderem auch von Peter Pilz – morgen wird das ja wieder ein Thema werden –, wie solch ein Plan ausschauen kann. Ich meine, es ist noch nicht zu spät, aber man kommt nicht umhin, hier einmal festzuhalten, wie der Ablauf war.
Also: Mehrere österreichische Präsidenten, einmal jener der Republik, ein anderes Mal oder gleichzeitig jener der Wirtschaftskammer, haben, glaube ich, nicht in der alten Kreisky-Tradition das aufgegriffen und gesagt: Schauen wir, was wir tun können!, sondern es war in den blinkenden Augen das Interesse an den Geschäften offenkundig erkennbar, man ist ja nachgerade so aufgetreten, und das war dann halt doch relativ peinlich, nicht? Wir hatten das schon: Der rote Teppich in die Wirtschaftskammer war ausgerollt, der Bundespräsident mit einer möglicherweise guten Inspiration, aber auch schon mit im Schlepptau bei dieser Inszenierung, wo Herrn Putin Standing Ovations gespendet wurden.
Das erklärt der Herr Wirtschaftskammerpräsident jetzt als Betriebsunfall – dazu habe ich einmal ein lustiges Interview gehört; wenn es nicht so tragisch wäre, wäre es lustig. Seltsam, ja, denn irgendwelche russischen Honoratioren in der ersten oder zweiten Reihe sind aufgesprungen, dann sind halt alle anderen auch mit aufgesprungen. Das ist die österreichische Außen- und Wirtschaftspolitik: Wenn die Russen aufspringen, springen wir auch schnell auf!
Das ist jetzt natürlich insofern ein Problem, als in der Folge oder mehr oder weniger gleichzeitig die Union eine Linie entwickelt hat, die an dieser Stelle vielleicht gar nicht die beste und klügste war, nur: Österreich hat wieder nicht von seinem Status Ge-brauch gemacht, dort eingewirkt, sich als Vermittler herausgelöst und angeboten, was bei unserem Status, so wie wir die Verträge geschlossen haben, ja möglich wäre. Nichts von dem.
Der Herr Bundeskanzler hat dann – ab einem bestimmten Zeitpunkt war es vielleicht auch nicht mehr anders möglich –, er hat also dann, da überspringe ich jetzt ein paar Sachen, versucht, die österreichische Position von dort sozusagen neu zu starten, die jetzt halt eine sehr eingeklemmte ist, nämlich zu sagen: In dem Moment – und das verstehe ich zunächst als plausibles Argument –, in dem es im wahrsten Sinne des
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