Schade, denn am Beginn Ihrer Amtsführung hätte ich Ihnen zugetraut, dass Sie hier mehr Courage, mehr Charakter haben und auch mehr Einsatzgeist zeigen, anders zu agieren. (Anhaltender Beifall bei der FPÖ.)
15.23
Präsidentin Doris Bures: Zur Beantwortung der Dringlichen Anfrage hat sich der Herr Bundesminister für Landesverteidigung und Sport zu Wort gemeldet. Die Redezeit soll 20 Minuten nicht überschreiten. – Bitte, Sie haben das Wort, Herr Minister.
15.23
Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Gerald Klug: Sehr geschätzte Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen aus der Politik! Zu Beginn: Vielen herzlichen Dank für die vielen Glückwünsche. Wie Sie sich vorstellen können, ist heute zweifelsohne einer der schönsten und glücklichsten Tage in meinem Leben. Nichtsdestotrotz gehen wir unserem Auftrag nach.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Damen und Herren Abgeordnete! Hohes Haus! Da es sich um eine Sondersitzung handelt, ersuche ich auch eingangs um Verständnis dafür, wenn ich in einzelnen Bereichen etwas ausführlicher werde. Betreffend die Beantwortung der Dringlichen Anfrage möchte ich gerne die Gelegenheit nutzen, Ihnen allen aktuelle Entwicklungen im Zusammenhang mit dem Strukturpaket ÖBH 2018 näherzubringen.
Kurz skizziert die Ausgangslage: Durch die seit 2008 kontinuierlichen Budgetabschläge und durch über Jahre aufgestaute eklatante Engpässe, zum Beispiel im Bereich der Fahrzeugflotte und unserer Luftfahrzeuge, sind die Auswirkungen unübersehbar. Darüber hinaus wurden dem österreichischen Bundesheer in den letzten zehn Jahren durch verschiedenste Maßnahmen, auch gesetzliche Maßnahmen, rund 2 Milliarden € aus der Substanz herausgezogen. Die vorherrschende und die zu erwartende (Abg. Kickl: Wer war ?) – ich komme noch dazu – Ressourcenlage machte eine nahezu völlige Streichung von Neuinvestitionen in den Jahren 2014 und 2015 notwendig, was zu einer signifikanten Leistungsreduktion des Bundesheeres führt.
Die Folgerungen daraus: Aufgrund der allgemeinen Budgetlage und des vorgegebenen Personalrahmens sind – wenn auch schmerzhafte – Maßnahmen zu setzen. Darum ist die Organisation zu verkleinern und sind kleine, unwirtschaftliche Kasernen zu schließen. Der Anteil schwerer Waffen im österreichischen Bundesheer ist bis 2018 signifikant zu verringern. In der Logistik und bei der Ausbildungsorganisation sind die Strukturen an den verringerten Bedarf anzupassen. Im Ministerium, bei den Kommanden und den Ämtern wird generell um 15 Prozentpunkte gekürzt werden. (Abg. Kickl: Das ist ja ein Nachruf!) Insgesamt werden die Bereiche des Personalaufwands, des laufenden Betriebs und des sonstigen Sachaufwands im Endausbau im Konzept um durchschnittlich 200 Millionen € pro Jahr reduziert.
Geschätzte Damen und Herren Abgeordnete! Hohes Haus! Die vorgeschlagenen Maßnahmen dienen dazu, dass das österreichische Bundesheer auch weiter die Aufgaben der militärischen Landesverteidigung, der Assistenzeinsätze und der Auslandseinsätze in angepasster Form erfüllen kann.
Auf welcher Logik fußt das Konzept ÖBH 2018? – Im Einklang mit unserer Verfassung wurde im vergangenen Jahr auf breiter Basis hier im Hohen Haus die Österreichische Sicherheitsstrategie verabschiedet, die alle wesentlichen Eckpunkte einer zeitgemäßen Strategie definiert. Sie bildet das sicherheitspolitische Mutterdokument.
Des Weiteren wurde im aktuellen Regierungsprogramm im Kapitel „Sicherheitspolitik“ Folgendes ausgeführt:
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