nationale Sicherheit, nämlich zeitverzögert, ist groß. Und unsere Soldatinnen und Soldaten leisten auf nationaler Ebene und im internationalen Einsatz Hervorragendes. Dafür kann man ihnen nur danken und ihnen dazu gratulieren. (Beifall bei Abgeordneten der SPÖ.)
Und Sie alle lade ich dazu ein, dass wir gemeinsam eine Sicherheitsstrategie mit einem gut funktionierenden Bundesheer und einer gut funktionierenden Polizei für die Menschen in unserer Heimat auf die Reise bringen. (Abg. Strache: Das Geld brauchen wir dafür, dass wir es umsetzen! Diese Strategie ist mit diesem Geld nicht zu machen!) Nicht Sonntagsreden, nicht Blablabla, sondern hinsetzen, verhandeln und etwas Konstruktives machen. (Beifall bei SPÖ und ÖVP. – Abg. Strache: Daran scheitert es seit 2006! Seit 2006 gescheitert! Nicht genügend, setzen!)
16.06
Präsidentin Doris Bures: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Mag. Schönegger. 7 Minuten. – Bitte.
16.06
Abgeordneter Mag. Bernd Schönegger (ÖVP): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Herren Minister! Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Leider ist – das war erwartbar – zu Beginn dieser Sondersitzung genau das eingetreten, was viele Menschen, die sich mit dem Thema Landesverteidigung ernsthaft und nachhaltig auseinandersetzen, befürchtet hatten: Klubobmann Strache, der Oppositionsführer (Zwischenrufe bei den Grünen), hat einmal mehr eine Sondersitzung dazu missbraucht, seiner Skandalisierungs- und Aggressionsrhetorik Platz zu geben, und sich null um den Inhalt und die Sache gekümmert. Das ist schade! (Beifall bei ÖVP und SPÖ. – Zwischenruf des Abg. Kunasek.)
Eines möchte ich gleich aufgreifen: Das Bundesheer hätte heute einen rot-weiß-roten Schulterschluss gebraucht, aber nicht diese Skandalisierungsrhetorik der FPÖ. (Beifall bei ÖVP und SPÖ. – Abg. Kunasek: Sind Sie der Pflichtverteidiger des Herrn Bundesministers?)
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir führen die heutige Debatte über die Landesverteidigung vor dem Hintergrund gravierender sicherheitspolitischer Veränderungen in Europa. Ich spreche von der Ukraine, ich spreche von der Barbarei des selbsternannten Islamischen Staates. (Abg. Strache: Deshalb sparen wir es kaputt, nicht?) Ich spreche von den nicht enden wollenden Flüchtlingsströmen aus Nordafrika und Syrien, und ich spreche von den nicht einschätzbaren Risken im Zusammenhang mit Ebola.
Geschätzte Damen und Herren im Hohen Haus! Es geht um nicht weniger als die Sicherheit unserer Republik! Und Sie alle hier wissen um weitere ganz konkrete Gefährdungsszenarien, von konventionell bis hybrid, bis hin zu gar nicht konventionell. Teile dieser Gefährdungsszenarien sind uns bekannt, andere mit gewissen Wahrscheinlichkeiten ausgestattet, wie Blackouts.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, entscheidend wird sein, dass wir auf Basis einer Resilienz-Strategie für Österreich die Fähigkeiten und damit die Struktur für das österreichisches Bundesheer gestalten. Bei Themen von solcher Tragweite und Wichtigkeit darf es niemals und von niemandem billige parteipolitische Polemik geben.
Herr Klubobmann Strache, Ihre verbalen Wirtshausraufereien und Stammtischweisheiten waren völlig deplatziert! (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)
Hohes Haus! Das österreichische Bundesheer ist ein wichtiger Eckpfeiler unserer Demokratie. (Abg. Strache: Dann machen Sie es nicht kaputt!) Das österreichische Bundesheer ist ein Garant für die Souveränität Österreichs. Der Souverän, das Volk,
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