Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll44. Sitzung / Seite 51

man derartige Vergleichszahlen immer im long run sehen und den Langzeitvergleich anstellen muss. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)

Ich darf diesen Langzeitvergleich nur anhand einer Zahl anstellen, nämlich generell der Kriminalität, den Delikten. So waren es im Jahr 2013 in etwa 540 000 Delikte, 540 000 Anzeigen, während es im Jahr 2004 um die 640 000 Anzeigen gab, das heißt im Vergleich von 10 Jahren eine Reduktion von 100 000 Delikten. Eine Erfolgsge­schichte, wo die Polizei wirklich Großartiges zustande gebracht hat, wo ich auch heute unseren Polizistinnen und Polizisten ein ganz großes und herzliches Danke sagen möchte für ihre hervorragende Arbeit. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)

Aber nicht nur diese Zahl zeigt, dass wir gut unterwegs sind, sondern vor allem auch der Rückgang im Jahr 2013. Hier können wir allein im Jahr 2013 1 631 Anzeigen weni­ger und ein Plus im Bereich der Aufklärungsquote verzeichnen. Diese Aufklärungs­quote lag im Jahr 2013 bei mehr als 43 Prozent. (Präsident Kopf übernimmt den Vor­sitz.)

Diese Statistik ließe sich in den einzelnen Kriminalitätsfeldern auf alle Fälle erfolgreich fortsetzen, aber neben der Repression ist uns selbstverständlich auch der gesamte Be­reich der Prävention, in den wir auch permanent investieren, ganz, ganz wichtig.

Auch hier eine positive Bilanz: Allein im Jahr 2013 ist es gelungen, mehr als 385 000 Personen im Wege unserer Kriminalpräventionsmaßnahmen zu informieren, ist es gelungen, mehr als 385 000 Personen zu erreichen. Das ist ein Plus von mehr als 74 900 Beratungen, die gemacht worden sind, entweder in unseren Beratungszen­tren oder direkt vor Ort.

Die SOKO-Ost. – Auch der Sicherheitsbericht 2013 zeigt den Nutzen der SOKO-Ost auf. So finden Sie in diesem Sicherheitsbericht, dass allein im Jahr 2013 442 000 Fahn­dungsanfragen gestellt worden sind, dass aufgrund dessen 129 Straftäter festgenom­men werden konnten, 504 verwaltungspolizeiliche Festnahmen erfolgen konnten und es zu 248 Sicherstellungen gekommen ist. Das heißt im wahrsten Sinne des Wortes: eine Erfolgsgeschichte der SOKO-Ost, und deswegen werden wir die SOKO-Ost auch weiterführen. Wir haben vor einigen Wochen mit unserer Langfristaktion begonnen, nämlich überraschende Schwerpunktaktionen in unseren Grenzräumen durchzuführen, damit wir auch weiterhin sowohl Kriminellen als auch Schleppern den Kampf ansagen und zeigen, dass wir hier null Toleranz walten lassen.

Wir wissen selbstverständlich, dass sich all die verschiedenen Kriminalitätsformen per­manent ändern und neue Kriminalitätsformen hinzukommen. Neue Kriminalitätsformen, da denke ich vor allem an den gesamten Bereich der Cyberkriminalität, und wir setzen auch in diesem Bereich nicht nur auf Repression, sondern vor allem auch auf Prä­vention.

Auch hier eine Erfolgszahl, allein wenn ich den Vergleich erstes Halbjahr 2014 zum ersten Halbjahr 2013 hernehme: Die Anzeigen sind in diesem Zeitraum um 14,8 Pro­zent zurückgegangen, und auch hier konnte die Aufklärungsrate gesteigert werden, gibt es doch einen Anstieg der Aufklärungsquote, die mittlerweile bei mehr als 45 Pro­zent liegt, im Ausmaß von 4,7 Prozent. Das heißt, auch in diesem neuen Bereich zeigt sich der Erfolg, zeigen unsere Maßnahmen letztendlich auch Wirkung.

Auch dem gesamten Bereich Cyberkriminalität, Cybersicherheit haben wir ein eigenes Kapitel im Regierungsübereinkommen gewidmet, wo ich auch dem Koalitionspartner ein herzliches Danke für diese Schwerpunktsetzung sage. Wir haben gemeinsam ver­einbart, dass wir in dieser Regierungsperiode auch ein Cyber-Sicherheitszentrum im Innenressort installieren werden. Ein Projekt, das mit 31. Dezember 2017 voll abge­schlossen sein soll.