bereits so weit. Es stimmt, man muss es unter den Menschen einfach noch mehr publik machen, aber wir haben einiges bereits festgemacht. Wir haben A-IQI am Laufen, ein Projekt, das weit mehr ist als etwas, wo man einzelne Operationen vergleicht, sondern ein Projekt, das läuft, innerhalb dessen Spitäler Daten liefern und externe Peer-Reviewer dann draufschauen und mit ihnen besprechen, ob diese Daten, die sie haben, verifizierbar sind oder nicht. Das läuft bereits. Der erste A-IQI-Bericht ist bereits veröffentlicht, und am zweiten arbeiten wir. Der wird wahrscheinlich bereits im November nach der Bundes-Zielsteuerungskommission veröffentlicht werden.
Ein zweiter Themenbereich, den Sie ansprechen, ist ELGA. Sie wissen genau, dass bei ELGA nicht der Bund alleine derjenige ist, der das umsetzen kann. Wir hängen an den Systempartnern – das sind die Länder, das sind die Sozialversicherungen und nicht zuletzt auch weitere Gesundheitsorganisationen, nämlich Spitäler, Ärztinnen und Ärzte und Apotheken.
Sie wissen, dass ich ELGA betreffend zwei Prämissen formuliert habe: Ich hätte Datensicherheit und Usability gern gesichert, und wenn das so weit ist, dann, denke ich, werden wir auch weiter voranschreiten. Sie sagen, dass die nicht klare Aussage, wann wir jetzt weiterkommen, zu einer Verunsicherung der Patientinnen und Patienten führt. Viel mehr Verunsicherung der Patientinnen und Patienten hatten wir im Zuge der Kampagne, die es gegeben hat, ob bei ELGA Datensicherheit gegeben ist oder nicht.
Sie fragen dann noch sehr viel zum Thema Kassensanierung, zum Thema Krankenkassen und zum Thema Zusammenlegung der Krankenkassen. Ich kann Ihnen nur sagen, dass die vorvorige Regierung die Gebietskrankenkassen in eine prekäre Situation gebracht hat, die die letzten Regierungen versucht haben, wieder auszugleichen.
Das heißt, wir sind jetzt in einer relativ stabilen Lage, was die Krankenkassen – nämlich die Gebietskrankenkassen – betrifft. Wir haben rund 1,2 Milliarden € an Bundesmitteln zugeschossen, nichtsdestotrotz haben die Krankenkassen eine sehr große Eigenleistung erbracht, nämlich mit fast 3 Milliarden das vorgeschlagene beziehungsweise das vorgegebene Budget an Kostendämpfungen von 1,7 Milliarden um 76 Prozent überschritten. Das heißt, auch da wurde gut weitergemacht.
Sie haben dann noch die Ärztearbeitszeit angesprochen. Rudi Hundstorfer ist heute ebenfalls anwesend. Das fällt nicht in mein Ressort. Nichtsdestotrotz glaube ich Ihnen, dass Sie sich hinsichtlich der Arbeitszeiten der Ärztinnen und Ärzte Sorgen machen, dass Sie offensichtlich auch mit den Ärztekämmerern gute Kontakte haben, denn sehr viele der Fragen, die Sie hier heute an mich gestellt haben, finden wir detailliert in den Anfrageprotokollen, die die Ärztekammer uns zu den diversen Themen stellt, wie zum Beispiel zu ELGA.
Ich sage Ihnen aber, dass Sie in der Frage, wie Ärztinnen und Ärzte honoriert werden, durchaus auf Kammern und Gewerkschaften vertrauen können. Es gibt bereits einen Abschluss in der Steiermark, und es werden auch in mehreren anderen Bundesländern Ärzte-Abschlüsse geplant. Es geht um die Frage, wie man damit umgeht, dass sich die Arbeitszeit reduziert und dass man ausgehend von einem zugegeben sehr niedrigen Grundgehalt, das Ärztinnen und Ärzte haben, ein anderes Gehaltsschema und andere Arbeitszeiten basteln muss. Das heißt, Sie können voll Vertrauen sein, dass wir und vor allem die Gewerkschaften mit den zusätzlichen Vertretern dort gute Lohnabschlüsse aushandeln.
Damit ich die 20 Minuten Redezeit bei der Fülle an Fragen nicht überschreite, darf ich mich jetzt an die Beantwortung Ihrer Fragen machen.
Zur Frage 1:
Bis Ende 2016 sollen umgesetzt sein: die im Bundes-Zielsteuerungsvertrag vereinbarten Ziele und Maßnahmen – das sind insbesondere multiprofessionelle und interdis-
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