Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll46. Sitzung / Seite 89

punkt Orthopädie, und so weiter. (Zwischenrufe bei der FPÖ.) Ich brauche Ihnen das jetzt nicht zu erklären. (Ruf beim Team Stronach: Doch, erklären Sie ein bisserl was!) Wenn Sie ans Rednerpult gehen, dann informieren Sie sich vorher. (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenrufe bei FPÖ und Team Stronach.)

Nun zum nächsten Thema: Frau Bundesminister Oberhauser, Sie erinnern sich sicher an die Auseinandersetzung im Gesundheitsausschuss, als ich das Thema und die Problematik Kinder-Reha angesprochen habe. Da haben Sie mir betreffend die Kinder-Reha in Niederösterreich etwas unterstellt – vermutlich ging da die alte, gewerkschaft­liche Art mit Ihnen durch, nachdem Ihre MitarbeiterInnen Ihnen anscheinend eine falsche Information mitgegeben haben. (Bundesministerin Oberhauser: Habe ich nur gegoogelt!)

Ich sage Ihnen, der ehemalige Landeshauptmann-Stellvertreter der SPÖ hat in Nieder­österreich vor neun Jahren bereits den Standort St. Pölten ins Spiel gebracht, und zwar mit einem damals sehr fragwürdigen Investor – und das haben Sie vielleicht gegoogelt. Das ist nie etwas geworden. Der Investor ist mit seinen Einrichtungen in eine schwierige Situation gekommen; bezeichnen wir es vielleicht so.

Die jetzige, ihm nachfolgende Landeshauptmann-Stellvertreterin der SPÖ sagt zu den Einigungen zwischen den Ländern und dem Hauptverband der Sozialversicherungs­träger betreffend die 8,5 Millionen €, welche die Länder jetzt als Pauschalbeitrag für die Kinder-Reha zahlen, wobei Markus Wieser, der Vorsitzende der Initiative Kinder- und Jugendrehabilitation und Präsident der Arbeiterkammer Niederösterreich, SPÖ, bereits vor Jahren das Interesse Niederösterreichs an einer derartigen Rehabilitations­ein­richtung bekundet hat, Folgendes:

„Für die betroffenen Kinder und Jugendlichen ist zu hoffen, dass der finanziellen Einigung nun sehr rasch die entsprechenden Schritte zur Schaffung der Einrichtung folgen.“

Frau Abgeordnete Belakowitsch-Jenewein, Sie haben auch im Gesundheitsausschuss behauptet, solche Einrichtungen gehören nur in die Städte und nicht in die Provinz. (Abg. Doppler: Das hat sie nicht behauptet! – Abg. Belakowitsch-Jenewein: Das habe ich nicht behauptet!) – Das hat sie behauptet! Ich sage Ihnen dazu: Das ist sehr, sehr eigenartig. (Abg. Doppler: Das hat sie nicht gesagt! – Abg. Belakowitsch-Jenewein: Das habe ich nie gesagt!) Denn: Es gibt dazu einen Entschließungsantrag Ihrer Abgeordneten Gartelgruber (weitere anhaltende Zwischenrufe bei der FPÖ), der ebenfalls im Gesundheitsausschuss behandelt wurde.

Und Frau Kollegin Gartelgruber schreibt: 

„Es wäre aus therapeutischer Sicht gesehen sinnvoll, wenn jugendliche Reha-Patien­ten mit Gleichaltrigen und ihren Familienmitgliedern gemeinsam eine schwere Krise bewältigen. Das bestätigen schon alleine die vielen positiven Reaktionen auf die Familien­orientierten Rehabilitationszentren (FOR) in Deutschland.“

Das widerspricht Ihrer Aussage (in Richtung der Abg. Belakowitsch-Jenewein), und das widerspricht Ihrer Aussage, Frau Bundesminister Oberhauser, denn: Es kann nicht sein, dass wir nur im städtischen Bereich diese Einrichtungen schaffen, dass wir das an Speising anhängen. Okay, da bin ich dafür (Abg. Lausch: Du verstehst es nur nicht!), Orthopädie ist möglich. (Weitere anhaltende Zwischenrufe bei der FPÖ.) Aber wo bleibt die familienorientierte Reha-Situation, die Sie als FPÖ einfordern? Die gibt es dort nicht! Dort werden nur die Tafeln ausgetauscht. Und das hätte man vor 30 Jahren machen können, da brauche ich nicht jetzt eine Kinder-Reha-Debatte. Das sei Ihnen gesagt! (Beifall bei ÖVP. – Zwischenruf der Abg. Belakowitsch-Jenewein.)