Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll46. Sitzung / Seite 162

16.46.51

Abgeordnete Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Der Kulturbericht gibt Auskunft über die Kulturpolitik des Bundes, die Budgetierung, die Kontrolle der Bundes-Kulturinstitutionen. Das sind ins­besondere unsere Bundestheater, die Bundesmuseen, die Österreichische National­bibliothek, aber auch der Denkmalschutz, das Bundesdenkmalamt, das Museums­quartier, das Büchereiwesen, diverse Kulturstiftungen und die Restitution bedenklicher Erwerbungen aus der NS-Zeit.

Ich möchte mich bei den Beamtinnen und Beamten bedanken, die diesen hervor­ragend gelungenen Bericht gestaltet haben. Er ist gut aufbereitet, leicht lesbar und – wir können ja mit anderen Berichten vergleichen – ein gelungenes Werk, Herr Minister. Bitte geben Sie dieses Lob weiter! (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ. – Bundesminister Ostermayer: Mach ich!)

Er zeigt auch die erstaunliche Vielfalt des Kulturgeschehens. Der Burgtheater-Skandal verstellt da meist den Blick auf jene gut geführten Institutionen, die von Millionen geschätzt werden, besucht werden und die ein Wirtschaftsfaktor sind und vor allem auch im Ausland anerkannt sind. Erfreulich war zum Beispiel die Wiedereröffnung der Kunstkammer nach elfjähriger Schließzeit. Mehr als 1 Million junge Menschen, also unter 19 Jahren, haben den Gratiseintritt in unsere Kulturinstitutionen genützt.

Und für mich, meine sehr verehrten Damen und Herren, war sehr erfreulich, dass 2013 die Eröffnung des Museums im Stadtpalais von Prinz Eugen in der Himmelpfortgasse erfolgt ist. Es war einstimmig hier im Parlament beschlossen worden, dass die Prunk­räume des Finanzministeriums an das Belvedere übertragen werden, und diese Übertragung ist gelungen: 55 000 Besucher in den ersten Monaten – das ist eine Erfolgsgeschichte! (Beifall bei Abgeordneten von ÖVP und SPÖ.)

Bezüglich des Antrages von Kollegen Mölzer, der jetzt schon den Plenarsaal verlassen hat (Abg. Mölzer – von seinem Sitzplatz in der letzten Bankreihe –: Hab ich nicht!) – ah, ganz oben sitzt er –, zur Transparenzdatenbank: Ich habe große Sympathie für die Transparenzdatenbank, nur: Ihr Antrag ist dahin gehend misslungen, dass Sie Ihren Entschließungsantrag wieder nur an die Bundesinstitutionen richten. Die Bundesins­titutionen sind in der Transparenzdatenbank bereits abrufbar. Die Länder und Gemein­den sind säumig. Daher ist Ihr Antrag nicht zustimmungsfähig, weil er falsch formuliert ist. (Beifall bei der ÖVP.)

16.49

Präsident Karlheinz Kopf: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Zinggl. – Bitte.

 

16.50.05

Abgeordneter Mag. Dr. Wolfgang Zinggl (Grüne): Herr Präsident! Herr Minister! Meine Damen und Herren! Ja, wir stimmen dem Kulturbericht traditionell auch zu.

Er enthält die wesentlichen Kennzahlen und ist sehr gut aufbereitet, keine Frage. Weniger begeistert war ich und waren viele andere auch über die Berichte zur Holding und zu den Bundestheatern explizit im Zusammenhang mit der Effizienzanalyse. Wir haben das im Ausschuss schon besprochen. Die Effizienzanalyse wird als Erfolg dargestellt, obwohl sie schon 2012 in der Öffentlichkeit als Flop gebrandmarkt war und der Rechnungshof jedenfalls Anfang 2014, also vor der Redaktion dieses Kultur­berichts, diese Effizienzanalyse mit einer vernichtenden Kritik versehen hat.

Sie können, Herr Minister, nicht alle Fehler an so einem Kunstbericht sehen, das ist ganz klar. Mir geht es ein bisschen um etwas anderes. Mir geht es so um diesen Modus Vivendi, der da immer wieder mitspielt, dass Dinge beschönigt werden, bis es zu spät ist. Wir hätten im Zusammenhang mit dieser Effizienzanalyse eigentlich ein