Nase herumtanzen. In Deutschland gibt es einen solchen Fall. Da wird jetzt der Kabarettist vom Salafisten geklagt. Das ist dann ein typisches Beispiel dafür, wie man die Dinge umdreht. Und Sie schauen zu und nicken das alles ab im Sinne einer Toleranz, die ich in weiten Teilen für Feigheit halte. Ich sage Ihnen das ganz offen.
Ich verstehe schon, dass es angenehmer ist, ein Denkmal nach dem anderen zu enthüllen und sich moralisch in der Vergangenheit zu betätigen. Das ist eine relativ einfache Übung und auch viel ungefährlicher als denjenigen, die diese Gesellschaft aktuell bedrohen, die Stirn zu bieten und den Kampf anzusagen. (Beifall bei der FPÖ.)
Sie werden nichts damit gewinnen, meine Damen und Herren, wenn Sie es sich so einfach machen und die Freiheitliche Partei mit Vokabeln wie Hassprediger, Fremdenfeinde oder Hetzer titulieren. Warum höre ich diese Vokabeln von Ihnen nicht im Zusammenhang mit den Muslimbrüdern, im Zusammenhang mit den Salafisten, im Zusammenhang mit „Millî Görüş“. Warum höre ich dort nichts? Ist das Toleranz oder ist das Feigheit, meine sehr geehrten Damen und Herren, insbesondere jene von der Linken? (Beifall bei der FPÖ.)
Präsidentin Doris Bures: Herr Abgeordneter Kickl, wir haben uns darauf verständigt, dass wir beleidigende Äußerungen, die die Würde des Hohen Hauses verletzen, nicht verwenden. Daher würde ich Sie ersuchen, ein bestimmtes Wort – ich glaube, ich brauche Sie nicht darauf aufmerksam zu machen, welches Wort ich meine – nicht mehr zu verwenden. – Bitte, Sie sind am Wort.
Abgeordneter Herbert Kickl (fortsetzend): Auch in diesem Zusammenhang unterscheidet uns einiges, Frau Präsidentin. (Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Es gibt einige Fragen, die ich Ihnen noch zu stellen habe, und das ist mir ganz wichtig. Fällt Ihnen denn nicht auf – und jetzt halte ich Ihnen einmal den Spiegel vor –, dass Sie diejenigen sind, insbesondere jene vonseiten der Linken, die die Traditionen und Werte in diesem Land bei jeder Gelegenheit permanent torpedieren? Wie wollen Sie denn da von denjenigen, die zu uns kommen, einen Respekt für diese Werte überhaupt einfordern können? Das geht doch nicht! (Beifall bei der FPÖ.)
Wie wollen Sie denn die Gleichbehandlung von Mann und Frau etwa einem Menschen, der aus Tschetschenien zu uns kommt, erklären, wenn Sie selber den ganzen Tag nichts anderes zu tun haben als die Geschlechterfrage von der Biologie wegzubringen und zu einer Art soziologischen Glaubensbekenntnisses zu machen!? Da lachen doch die Hühner, meine Damen und Herren! (Beifall bei der FPÖ.)
Und wie wollen Sie denn – ich komme schon zum Schluss – jemandem erklären, dass Werte wie Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte und ein Gesetzessystem wichtig sind, wenn es bei Ihnen so etwas wie etwas Wahres, etwas Gutes, etwas Schönes oder gar etwas Absolutes überhaupt nicht geben darf, wenn alles nur von gesellschaftlichen Umständen abhängig ist, was heißt, dass es austauschbar, beliebig und von jedem zu verändern ist? Wie wollen Sie denn das anstellen? – Das alles geht nicht zusammen! Das sind die grundlegenden Probleme, die Sie in der Auseinandersetzung mit dem Islamismus haben!
Meine Damen und Herren! Ich glaube, ein sicherheitspolitischer Beitrag liegt darin, in diesem Land geistig und ideell aufzurüsten. Das ist ein entscheidender Punkt! Ich habe Ihnen ein paar Hinweise gegeben, wie das funktioniert. Das würde mehr bringen als ein paar Videos aus dem Netz zu nehmen oder andere hineinzustellen und eine Präventionshotline einzurichten. Das ist zwar wichtig, aber ohne dieses Fundament, von dem ich gesprochen habe, ist es wertlos und wird es nicht greifen. (Beifall bei der FPÖ.)
16.08
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