16.30
Abgeordnete Dr. Kathrin Nachbaur (STRONACH): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Regierungsvertreter! Liebe Kollegen im Hohen Haus! Sehr geehrte Steuerzahler! Österreich ist ein aufgeklärtes Land mit vorwiegend christlichen, aber auch jüdischen Wurzeln. Und durch die Einwanderung in den vergangenen Jahrzehnten sind sehr viele Menschen muslimischen Glaubens und muslimischer Kultur zu uns gekommen. Das Zusammenleben mit Menschen aus verschiedensten Kulturen, Religionen, Ländern dieser Welt kann eine sehr große Bereicherung sein, wie ich das in Toronto, Montreal und New York erlebt habe.
Aber es ist unerlässlich, dass jeder, der zu uns kommt, selbstverständlich unsere Verfassung, unsere Gesetze akzeptiert, unsere Werte respektiert, unsere Sprache erlernt und sich hier integriert, egal, ob er einwandert oder hier auf Zeit Asylrecht genießt. (Beifall beim Team Stronach.)
Es gibt in Österreich weit mehr als 100 private islamische Kindergärten und Schulen, und davon sind angeblich viele in der Hand von Salafisten. Auch ich möchte heute den Islamtheologen Ednan Aslan zitieren, der kürzlich in einem Interview sagte, dass er sich Sorgen macht, was in diesen Kindergärten gelehrt wird. Er sagt, dass dort Volksschulmädchen von fundamentalistischen Koranlehrern eingetrichtert wird, dass sie später den Niqap tragen müssen, denn sonst landen sie in den Fängen des Teufels. Er sagt auch, dass einige der offiziell anerkannten Islamlehrer für ihre politischen Führer in Ägypten werben, welche zur Scharia aufrufen und alle Verfassungen, außer natürlich den Koran, ablehnen und auch aufrufen, jüdische Produkte zu boykottieren. Das hat in unserer Gesellschaft nichts verloren! (Beifall beim Team Stronach sowie der Abgeordneten Gartelgruber und Pock.)
Solche gefährlichen und totalitären Tendenzen müssen wir mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln des Rechtsstaats bekämpfen! Wenn es um unsere Freiheit und unsere Demokratie geht, dann gibt es kein Wenn und Aber und keine Kompromisse! (Beifall beim Team Stronach.)
Wir dürfen nicht zulassen, dass so etwas in unserem Land unterrichtet wird und junge Menschen verführt werden. Frau Innenminister, Sie haben schon gesagt, dass bereits 150 junge Österreicher nach Syrien aufgebrochen sind, um dem Islamischen Staat dort zu dienen und möglicherweise ihr Leben zu opfern. Österreich liegt da im traurigen europäischen Spitzenfeld. Das ist aber nur die Spitze des Eisberges, denn Dschihadismus entwickelt sich immer mehr auch zu einem jugendkulturellen Phänomen. Aktuelle Zahlen aus Großbritannien sind äußerst alarmierend, denn dort ist bereits jeder siebente Jugendliche ein Sympathisant des Islamischen Staates. Diese besorgniserregenden Entwicklungen bedrohen unsere Freiheit, bedrohen unsere demokratische Grundordnung. In Österreich darf es keine Hassprediger geben, radikale und extremistische Entwicklungen dürfen nicht verharmlost und toleriert werden! (Beifall beim Team Stronach.)
Österreich soll ein aufgeklärtes und friedliches Land bleiben, das Menschen aus dem Ausland mit guten Absichten selbstverständlich willkommen heißt, sofern das unser heimischer Arbeitsmarkt auch zulässt. (Beifall beim Team Stronach.)
Was wir vor lauter Toleranz vor allem nicht vergessen dürfen, ist, wofür wir eigentlich selber stehen. Wir dürfen unsere Werte nicht verraten. Wer in einer Demokratie schläft, wacht womöglich in einer Diktatur auf. Falsch verstandene Toleranz ist gefährlich.
Ich kann Ihnen aus meinen eigenen Erfahrungen berichten, Multikulti kann wirklich bereichernd sein. Ich habe aus meiner Zeit bei Magna in Kanada wirklich viele Freunde, auch aus Afrika, aus Asien. Aber ein Multikulti, das funktioniert, setzt voraus, dass es sich um friedliche und fleißige Menschen handelt, die die grundlegenden Werte der Gesellschaft, in der sie leben, akzeptieren, vor allem auch die Frauen respektieren, die
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