Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll49. Sitzung / Seite 23

unserem Konzept mitgearbeitet hat, als „Kräfte auf einem Retrotrip, Fossilköpfe mit Be­tonmauern vor Augen“, und so weiter, zu bezeichnen, also ich weiß nicht  (Zwischen­rufe bei der ÖVP. – Zwischenruf des Abg. Kogler.) Ehrlich: Ich habe Verständnis dafür, dass man Themen braucht. Ich habe aber kein Verständnis dafür, wie Sie mit unseren Industriebetrieben, die die Arbeitsplätze sichern, umgehen! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ. – Abg. Lopatka: Unglaublich! – Neuerliche Zwischenrufe der Abgeordneten Kogler und Rädler.)

Daher: Ich bin für eine differenzierte Diskussion. Genau diese differenzierte Diskussion sind wir auch auf der EU-Ebene angegangen. Wir wollen die Ziele umsetzen, wir brau­chen aber auch eine vernünftige Politik, damit diejenigen, die eigentlich jetzt schon um­weltorientiert arbeiten, nicht auch noch bestraft werden. Das gilt für Infineon, das gilt für die voest, für alle diese österreichischen Betriebe. Damit habe ich Ihnen hoffentlich ver­mittelt, dass wir auch auf der EU-Ebene für eine vernünftige, maßvolle Politik eintreten, die beides ermöglicht: Umweltpolitik und Wirtschaftspolitik.

Nun zur Praxis: Sie erzählen, wir fahren da irgendwohin und hätten lauter Einflüsterer, die uns etwas Falsches sagen! – Wir waren gerade in China. China ist immer im Ver­dacht, nicht ganz vorne zu sein bei der Umweltpolitik. (Abg. Kogler: Eben!) Es ist aber im Umdenken. Wir haben 25 Wissenschaftler mitgenommen. (Zwischenruf der Abg. Brunner. – Abg. Glawischnig-Piesczek:  CO₂-Reduktion!) Wissen Sie, was uns dort die Chinesen erzählt haben? Wir haben die Firma AT&S besucht. Was sagt uns die? – Wir haben Umweltstandards, die sind eigentlich genauso hoch wie in Österreich, und die Entwicklung geht dynamisch voran. Wir brauchen entsprechende Technologie aus Europa, aus Österreich.

Wir waren in Peking. Die Verantwortlichen dort haben sich weniger dafür interessiert, was wir im Bereich der Investmentgüter liefern – Autozulieferindustrie, anderes –, son­dern haben die Frage gestellt – es gibt das Projekt Clean Air for China, insbesondere für Peking –: Was können Sie im Bereich der Wissenschaft und auch der Wirtschaft tun, um uns da zu unterstützen?

Also das Thema Green Technology ist ein Thema, das wir leben: der Umweltminister, wir, unsere Betriebe. Und Sie schreiben uns vor oder wollen uns vormachen, wir hätten das Thema nicht erkannt, wir hätten falsche Einflüsterer?! (Abg. Kogler: Genau!) – Da sind Sie weit, weit zurück. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)

Die österreichische Wirtschaft hat schon lange erkannt, dass unsere Zukunft natürlich nach wie vor im automotiven Bereich liegt, aber dass wir auch im Bereich Green Tech­nology in der Zukunft entsprechende Vorteile haben; daran arbeiten wir. Und wenn man automotiv liefert und produziert, dann nach modernsten Umweltstandards. Daher sage ich Ihnen offen: Das ist heute vertane Zeit für Sie alle! Bei uns schlagen Sie mit Riesenkrach offene Türen ein, denn wir haben das schon längst umgesetzt. Die Alter­native, nämlich nur Wirtschaftspolitik und keine Umwelt, das fällt ja niemandem mehr ein, so stupid ist wirklich niemand mehr, ich glaube, in ganz Europa nicht.

Daher: Wir wollen eine Win-win-Situation! Wir wollen die Technologie, unsere Chancen unserer Betriebe. Warum fahren Andritz und andere Betriebe immer mit uns mit auf den internationalen Reisen? – Weil wir die Chancen längst erkannt haben. Wir tun das in der Praxis, was Sie in der Theorie noch gar nicht erkennen. (Abg. Kogler: Aha!)

Daher: Win-win-Situation! Es gibt viel zu tun, aber an dem arbeiten wir. Das brauchen wir nicht mehr neu zu diskutieren, da haben Sie das Thema irgendwo verfehlt. – Dan­ke. (Anhaltender Beifall und Bravorufe bei der ÖVP sowie Beifall des Abg. Jarolim. – Abg. Kogler: Ja ja!)

9.25