Englisch spricht. (Abg. Darabos: Weil sie billiger sind!) – Nein, nicht, weil sie billiger sind, sondern weil die Arbeitskosten, die Lohnnebenkosten am Wochenende zu hoch sind. Das meine ich mit Arbeitszeitflexibilisierung, Herr Darabos.
Ich meine mit Arbeitszeitflexibilisierung auch das – die Frau Schatz ist jetzt nicht da, aber sie wird es erfahren –, wovon Heini Staudinger spricht, nämlich dass er gemäß KV die Überstunde sofort mit einem 50-prozentigen Aufschlag bezahlen muss und keine Durchrechnungszeiträume hat, keine Spitzenabdeckungen machen kann, die Arbeiter aber dann im Jänner wieder freisetzen müsste. Das ist auch der falsche Weg.
Ich denke, dass Sie diesbezüglich einfach auch einmal mit den Arbeitnehmervertretungen sprechen müssen. Eine Arbeitszeitflexibilisierung ist etwas ganz Wichtiges. Sie schafft Arbeitsplätze und vernichtet sie nicht.
Ich denke da an einen Unternehmer in Kärnten, der sagt, wenn der Kündigungsschutz für ältere Mitarbeiter nicht wäre, würde er sofort wieder mehr davon anstellen – aber es wird ihm nicht ermöglicht. Heben Sie diesen Kündigungsschutz für ältere Mitarbeiter auf!
Ich verweise auf Unternehmer, die sagen: Ich habe ein Unternehmen mit 400 Mitarbeitern in Kärnten, aber ich mache ein genau gleich großes Unternehmen anderswo in Europa auf, in einem anderen Land, denn dort gibt es einen One-Stop-Shop, dort helfen sie mir. Dort helfen mir die Behörden, ein Unternehmen aufzubauen. – In unserem Land werden die Unternehmer von Behörden behindert.
Ich erinnere an folgende Geschichte in Klagenfurt: Da gibt es eine technische Behörde – ich wiederhole, eine technische Behörde! –, die hat 160 Juristen bei 320 Mitarbeitern. Wissen Sie, was die tun müssen? – Die beschäftigen sich nicht damit, wie sie helfen, sondern wie sie behindern.
Ich denke, wir brauchen da eine ganz klare Mentalitätsreform in unserem Land. (Zwischenruf des Abg. Rädler.) Wir können Arbeitsplätze nur schaffen, wenn es weniger, einfacher und gerechter wird: Wenn man weniger Bürokratie braucht, wenn wir es einfacher machen und vor allem, wenn wir es für die Unternehmer in diesem Land gerechter machen. Das beginnt mit Bürokratieabbau, das beginnt mit niedrigeren Steuern, das fängt bei der Bildung an.
Da gebe ich dem Kollegen Walser völlig recht: Wenn ich Ganztagsbetreuungsplätze schaffen kann, dann habe ich einen großen Asset. Das machen jetzt die Unternehmer selbst, weil unsere Kindergärten zum Beispiel auch im Juli und im August geschlossen haben. Warum ist das so? Warum müssen das die Unternehmer selber machen? – Weil sie einfach nicht ins Ausland abziehen können.
Und wir brauchen, noch einmal, eine weitreichende Arbeitszeitflexibilisierung und wir brauchen die Flexibilisierung, dass wir ältere Mitarbeiter einstellen können, dass uns das leichter gemacht wird. Die wollen vielleicht gar nicht 30 oder 40 Stunden arbeiten, die wollen vielleicht nur 20 Stunden arbeiten, aber diese starre Teilzeitregelung behindert auch die Anstellung von älteren Mitarbeitern. (Abg. Matznetter: Welche?) Das müssen Sie in die Wege leiten, da brauchen wir keine Reformansätze, wie der Herr Kollege Wöginger sagt, damit können Sie sofort anfangen – jetzt, im Moment.
Sie streiten jetzt um eine Summe von zwischen 5 und 6 Milliarden €. Das ähnelt einem Kirschkernweitspucken, nicht mehr und nicht weniger. Sie brauchen den großen Wurf, dann schaffen Sie Arbeitsplätze. Machen Sie das System einfacher! Heben Sie weniger Steuern ein und machen Sie es gerechter! – Danke. (Beifall bei den NEOS. – Abg. Matznetter: Herr Kollege Schellhorn, welche starre Teilzeitregelung?)
17.09
Präsident Karlheinz Kopf: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Steinbichler. – Bitte.
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