Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll49. Sitzung / Seite 255

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ten, dass jede Familie – egal, ob es 184 oder auch nur drei oder vier Familien sind –bes­sergestellt wird. (Beifall bei der FPÖ.)

Wenn ich mir anschaue, wie hier Familien behandelt werden, dass hier ein Gesetz gemacht wurde, das innerhalb kürzester Zeit eine Verbesserung bekommen hat, und jetzt stellen wir wieder fest, dass die Verbesserung ja nur marginal war, dass man wiederum sagen muss, es ist für die Familien nicht das Optimale herausgeholt worden, dann, muss ich ganz ehrlich sagen, bin ich sehr skeptisch, wenn dieses Kinderbetreu­ungsgeld-Konto kommen sollte, was wir da wieder innerhalb kürzester Zeit an neuen Änderungen vornehmen müssen!

Wenn wir uns dieses Kinderbetreuungsgeld-Konto anschauen, dann sehen wir meiner Meinung nach, dass da die große Gefahr besteht, dass wir das Langzeitmodell, diese 30 + 6 Monate, unter den Tisch fallen lassen werden. Ich muss sagen, jede Familie sollte die Möglichkeit haben, tatsächlich jenes Modell zu wählen, das sie möchte. Vor allem bestehen wir darauf, dass dieses Langzeitmodell bestehen bleibt – um das auch noch einmal deutlich zu sagen –, vor allem aber auch, dass in diesem Langzeitmodell auch der Kündigungsschutz und all die Dinge, die überhaupt nicht zusammenpassen, geändert und auf den Stand der gesetzlichen Ansprüche, die die Familien haben, ge­bracht werden.

Daher findet dieser Antrag unsere Zustimmung, wiewohl ich weiß, dass es ein hartes Stück Arbeit sein wird, die Regierungsparteien davon zu überzeugen, dass wirklich Handlungsbedarf besteht, wenn es um unsere Familien und um die Zukunft unserer Kinder geht, was natürlich immer wieder berücksichtigt werden muss. (Beifall bei der FPÖ.)

22.08


Präsidentin Doris Bures: Zu Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist ge­schlossen.

Ich weise den Antrag 676/A dem Familienausschuss zu.

Die Tagesordnung ist erschöpft.

22.09.09Einlauf

 


Präsidentin Doris Bures: Ich gebe noch bekannt, dass in der heutigen Sitzung die Selbständigen Anträge 764/A(E) bis 787/A(E) eingebracht wurden.

Ferner sind die Anfragen 3068/J bis 3079/J eingelangt.

*****

Die nächste Sitzung des Nationalrates, die geschäftsordnungsmäßige Mitteilungen und Zuweisungen betreffen wird, berufe ich für 22.10 Uhr, das ist gleich im Anschluss an diese Sitzung, ein.

Diese Sitzung ist geschlossen.

22.09.44Schluss der Sitzung: 22.09 Uhr

Impressum:

Parlamentsdirektion

1017 Wien


 


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