Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll55. Sitzung / Seite 183

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heute herauszukommen, sitzt auf ihrem Sessel wie ein betäubtes Faultier und will hier nicht herauskommen! (Lebhafte Zwischenrufe bei der ÖVP.)

17.40.46*****

 


Präsident Karlheinz Kopf: Herr Abgeordneter Lugar, ich erteile Ihnen für diese belei­digende Äußerung einen Ordnungsruf. Und ich bitte Sie eindringlich, sich in Ihren Äußerungen zurückzuhalten und den gegenseitigen Respekt, den hier in diesem Haus jeder verdient, walten zu lassen. (Zwischenrufe bei der ÖVP.)

*****

 


17.41.14

Abgeordneter Ing. Robert Lugar (fortsetzend): Vielen Dank, Herr Präsident. – Schau­en Sie, erstens ist an einem Faultier nichts Schlechtes.

 


Präsident Karlheinz Kopf: Herr Abgeordneter! (Abg. Rossmann: Das geht aber schon zu weit! – Weitere Zwischenrufe.) Herr Abgeordneter, das Einzige, was jetzt ange­bracht wäre, wäre eine Entschuldigung und nicht eine Erläuterung. (Beifall bei ÖVP, SPÖ, Grünen und NEOS.)

 


Abgeordneter Ing. Robert Lugar (fortsetzend): Herr Präsident! Das Einzige, was jetzt angebracht ist, ist, dass Frau Fekter hier herauskommt ... (Neuerliche Zwischenrufe bei der ÖVP.)

 


Präsident Karlheinz Kopf: Herr Abgeordneter, so geht das nicht. So geht das nicht! Ich mache Sie darauf aufmerksam, dass ich Ihnen gemäß Geschäftsordnung, wenn Sie so weitermachen, das Wort entziehen kann. Ich bitte Sie, jetzt wirklich zu einem sachlichen Stil, der durchaus angriffig sein kann, aber nicht beleidigend sein darf, zu­rückzukehren. Ich bitte Sie eindringlich darum!

 


Abgeordneter Ing. Robert Lugar (fortsetzend): Ja, Herr Präsident, was erwarten Sie jetzt von mir? (Rufe bei SPÖ und ÖVP: Eine Entschuldigung! – Weitere Zwischen­rufe.)

Also ich werde jetzt hier weitermachen, weil es meine Redezeit ist, und fordere hiermit Frau Fekter auf: Frau ehemalige Finanzministerin, Frau Abgeordnete Fekter, ich forde­re Sie auf, hier heute herauszukommen und etwas Erhellendes zu den Vorgängen zu sagen, für die Sie mitverantwortlich sind! Ihre beharrliche Weigerung, hier Auskunft zu geben, ist ein Skandal!

Jetzt kann man über meine Aussage denken, was man will ... (Abg. Lopatka: Schä­men Sie sich! – Ruf bei der ÖVP: Entschuldigen Sie sich! – Abg. Lopatka: Das ist ein Skandal!) Wer muss sich hier schämen? (Abg. Lopatka: Sie müssen sich schämen!) – Es müssen sich all jene schämen (Abg. Lopatka: Sie und Ihre Fraktion müssen sich schämen! Das ist eine Schande für das Haus!), die einen Schaden von bis zu 20 Mil­liarden angerichtet haben und nicht bereit sind, hier herauszukommen, um sich zu rechtfertigen! Das ist wirklich beschämend, das muss man auch hier einmal anspre­chen.

Wenn Sie von Ihrer Partei nicht herausgelassen werden, dann ist das wirklich sehr be­dauerlich. Wenn Sie es selbst nicht wollen, ist es mindestens genauso bedauerlich. Wenn Sie keine Redezeit mehr haben, setze ich mich gerne hin und schenke Ihnen meine Redezeit, damit Sie endlich darüber Auskunft geben, was damals passiert ist, denn Sie waren dabei!

Wenn dann Herr Strasser nach Ihnen herauskommt, der zu der fraglichen Zeit Bezirks­bauernkammerrat in Melk war, dann frage ich mich, was er zur Diskussion beitragen


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