Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll59. Sitzung / Seite 280

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Präsident Karlheinz Kopf: Zu Wort ist hiezu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.

Ich weise den Antrag 693/A dem Ausschuss für Arbeit und Soziales zu.

11. Punkt

Erste Lesung: Antrag der Abgeordneten Michael Pock, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Kraftfahrgesetz 1967 geändert wird (842/A)

Präsident Karlheinz Kopf: Da das Verlangen auf Durchführung einer ersten Lesung hinsichtlich des Tagesordnungspunktes 11 zurückgezogen wurde, findet diese nicht statt, und ich nehme sogleich die Zuweisung vor.

Ich weise den Antrag 842/A der Abgeordneten Michael Pock, Kolleginnen und Kolle­gen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Kraftfahrgesetz 1967 geändert wird, dem Verkehrsausschuss zu.

Die Tagesordnung ist erschöpft.

23.09.16Einlauf

 


Präsident Karlheinz Kopf: Ich gebe noch bekannt, dass in der heutigen Sitzung die Selbständigen Anträge 855/A(E) bis 882/A(E) eingebracht wurden.

Ferner sind die Anfragen 3481/J bis 3492/J eingelangt.

*****

Die nächste Sitzung des Nationalrates, die geschäftsordnungsmäßige Mitteilungen und Zuweisungen betreffen wird, berufe ich für 23.10 Uhr ein, das ist gleich im Anschluss an diese Sitzung.

Diese Sitzung ist geschlossen.

23.09.58Schluss der Sitzung: 23.09 Uhr

Impressum:

Parlamentsdirektion

1017 Wien


 


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