Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll61. Sitzung / Seite 73

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AMS, 580 000 Personen wurden voriges Jahr aktiv wieder in den Arbeitsmarkt vermittelt. Das heißt, aus meiner Sicht stimmt die Zahlen- und Datenlage, aber wir dürfen uns darauf nicht ausruhen, sondern es besteht weiterhin Handlungsbedarf.

Jetzt zur Generation 50+: In diesem Bereich besteht natürlich ein gewisser Aufhol­bedarf hinsichtlich der Beschäftigungsquote. Diese steigt, und auch die Maßnahmen betreffend das Pensionsantrittsalter greifen. Dennoch haben wir da eine Heraus­forderung zu bewältigen. – Warum? Weil es dabei um eine demographische Frage geht. Die Babyboomer-Jahrgänge, also die ab 1960 Geborenen, wandern jetzt in diese Generation 50+ hinein, und bei diesen geburtenstarken Jahrgängen steigt daher auch die Arbeitslosigkeit in der Menge, nicht aber in den Prozentsätzen im Vergleich zum Vorjahr. Wir haben bei den über 50-Jährigen sogar eine etwas niedrigere Arbeitslosen­quote als im Gesamtvergleich.

Das Problem bei dieser Gruppe ist, dass diese Menschen es extrem schwer haben, wieder einen Job zu finden beziehungsweise in den Arbeitsmarkt rückvermittelt zu werden. Wir kennen diese Fälle auch von unseren Sprechtagen. Über 50-jährige Personen haben es besonders schwierig, und sie verdienen auch die Aufmerksamkeit der Politik, meine Damen und Herren. Daher müssen wir alles daransetzen, deren Situation zu verbessern.

Ja, einige Maßnahmen greifen: 93 000 Menschen, die über 50 sind, haben im vorigen Jahr durch die Programme, die wir anbieten, wieder eine Beschäftigung gefunden. Der Dank gilt aber auch den Unternehmerinnen und Unternehmern, meine Damen und Herren, denn diese sind auch bereit, diese Personen einzustellen und zu übernehmen, und das ist letzten Endes ausschlaggebend dafür, dass die Menschen wirklich in den Arbeitsmarkt reintegriert werden können. (Beifall bei der ÖVP.)

Herr Minister, diese Frage stelle ich auch Ihnen. – Ja, der Weg ist richtig, aber reichen diese Maßnahmen aus? Haben wir eine ausreichende Nachhaltigkeit in unserem System, auch was das Pensionsantrittsalter anbelangt?

Wir haben uns hier auf 60,1 Jahre geeinigt. Wir sind jetzt bei knapp 60 Jahren, je nachdem, wie man es berechnet. Ich stehe dem ganz offen gegenüber. Ich will mich nicht selber mit Zahlen belügen. Es ist richtig: Wir verzeichnen Rückgänge bei den Langzeitversicherten und bei den I-Pensionen. Und Rehabgeldbezieher, Herr Minister, sind keine Pensionisten, das ist richtig! Es erhebt sich aber die Frage, aus welchem Topf das finanziert wird. Wenn ich unter 50-jährige Personen anspreche, die Rehab­geld beziehen, dann geht es mir darum, ob diese Personen wieder aktiv in den Arbeitsmarkt rückvermittelt werden. Das ist ja auch im Sinne dieser betroffenen Menschen, meine Damen und Herren!

Wenn wir hier von psychischen Erkrankungen reden, dann müssen wir auch bereit sein, den in diesem Zusammenhang Betroffenen zu helfen, und zwar auch mit einer verpflichtenden Rehabilitation in diesem Bereich. Es nützt nämlich nichts, wenn diese Menschen dann zu Hause sozusagen vor der weißen Wand sitzen, sondern wir müssen sie wirklich rehabilitieren. In diesem Bereich besteht Handlungsbedarf, meine Damen und Herren.

Nun auch noch ein Wort zur sogenannten Pensionsautomatik: Nennen wir es doch Anpassungsfaktor! Das muss nicht sozusagen ein kühler beziehungsweise kalter Automat sein, aber wir müssen der Realität ins Auge sehen, dass die Lebenserwartung steigt und daher natürlich auch das Pensionsantrittsalter steigen muss, meine Damen und Herren. Davor sollten wir die Augen nicht verschließen.

Was ist aus meiner Sicht zu tun? – Wir sollten rasch eine Teilpension einführen und ein langsames Ausgleiten aus dem Erwerbsleben ermöglichen, wobei wir diese Entwick-


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