Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll66. Sitzung / Seite 58

fen werden. Gerade der akademische Bereich war ja immer schon mobil, immer schon international, konnte sich gar nicht anders weiterentwickeln als in internationaler Kommunikation. Die EU bietet hier eine Fülle von hervorragenden Möglichkeiten – bei ERASMUS+ jetzt noch mehr als bisher –, um die Internationalität und die Kommunikation innerhalb der Studierenden und der Forschenden zu verstärken.

Was den wissenschaftlichen und den Forschungsbereich betrifft, haben wir in Öster­reich auch mehrere Instrumente, die dazu dienen sollen, den Erfolg, den wir schon im 7. Rahmenprogramm hatten, jetzt auch in Horizont 2020 fortzusetzen und zu verstärken. Die ersten Anzeichen – das Programm läuft ja schon seit Anfang 2014 – deuten darauf hin, dass uns das gelingt. Hier ist vor allem die Forschungsför­derungs­gesellschaft, die FFG, zu bedenken, die intensive Beratung und Unterstützung für Einzelanträge, aber auch für Institutionen anbietet, damit hier möglichst erfolgreich agiert werden kann. Wie gesagt, die ersten Zahlen zeigen, dass wir an den Erfolg des 7. Rahmenprogramms anschließen können.

Insgesamt bieten die Programme der EU eine Fülle von Möglichkeiten, die Finan­zierung, aber auch die Wissensbasis für österreichische Forscher und für österreichi­sche Studierende zu verstärken. Insofern ist es wichtig, dass man die Vorhaben, die hier aktuell laufen, genau im Auge behält und dass man das Beste aus ihnen heraus­holt. Bisher scheint uns das zu gelingen, und ich wünsche allen Akteuren, die da tätig sind, weiterhin viel Erfolg. (Beifall bei der ÖVP.)

11.42

Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Mag. Kogler zu Wort. – Bitte.

 

11.42.38

Abgeordneter Mag. Werner Kogler (Grüne): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Herr Präsident, Sie hatten recht, es war nicht besonders rücksichtsvoll, dass wir offen­kundige Verhandlungen im Plenarsaal führen. Bitte um Entschuldigung! Vielleicht erlaube ich mir am Schluss ein Bonmot dazu, was da gerade verhandelt wird. – Jetzt aber zur Sache.

Herr Kollege Töchterle, ja, die Grünen haben das draufreklamiert, allerdings wegen eines Berichtsteils zu den Vorhaben der Union 2015, soweit er – und deshalb aus meiner Sicht jetzt die Reklamierung für die Debatte hier – vor allem auch die Wirt­schaftsvorhaben betrifft, und da ausgerechnet etwas, was in diesem Wirtschafts-Vorhabensbericht gar nicht großartig ausgeleuchtet ist – und genau das ist der Grund, warum wir hier darüber reden wollen –, nämlich, und das wird Sie nicht überraschen, die Sache der Handelsabkommen, gar nicht so sehr im Allgemeinen, sondern im Konkreten, TTIP, was möglicherweise von bestimmten Abläufen, die mit CETA zusammenhängen, nicht ganz zu trennen ist.

Wir haben das jetzt regelmäßig hier als Gegenstand der Debatte, dafür sorgen schon immer wir – manche andere auch –, insbesondere seit wir Ende September hier einen Nationalratsbeschluss gefasst haben. Ich merke auch, dass dann immerhin da die Aufmerksamkeit in gewisser Weise steigt. Jetzt wollte ich nur schnell rekapitulieren, was immer wieder zwischendurch Neues passiert, und ich will das ja auch ganz offen ansprechen, denn ich finde es ja völlig legitim, dass es da in der Sache selbst unterschiedliche Positionen gibt.

Mittlerweile, seit wir das hier ausführlich diskutiert haben, gab es ja wieder einen EU-Gipfel auf Regierungschef-Ebene und durchaus auch informelle Treffen oder jedenfalls Gespräche von Ihnen, Herr Vizekanzler und Wirtschaftsminister, mit der zuständigen Frau Kommissarin Malmström. Wenn das richtig wiedergegeben wurde, war auch der