Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll66. Sitzung / Seite 57

unkon­trollierbaren Atommüll zu hinterlassen, nur weil es ein bis zwei Generationen bequem haben wollen?! (Beifall bei der FPÖ.)

Erhöhung der Energieeffizienz. Das sind wir nicht nur unserer Umwelt schuldig, son­dern das ist auch ein absoluter wirtschaftlicher Zukunftsbereich für Forschung und Entwicklung und auch für die Schaffung von Unternehmen und Arbeitsplätzen.

Ich denke hier an intelligente Energie-Managementsysteme, nicht nur für Privat­haus­halte, sondern vor allem auch für große Gebäude wie etwa Schulen, Krankenhäuser und Amtsgebäude; ich denke an eine Steigerung und Weiterentwicklung zum Thema Speicherbarkeit von Energie. Das sind ganz große Forschungsthemen. Ebenso das Thema Weiterleitung von Energie von A nach B. Da sollten die Ressourcen gebündelt und gesteigert werden.

Wir Freiheitliche sind der Meinung, dass das brennendste Problem von heute das Problem der explodierenden Arbeitslosigkeit ist. Wir Freiheitliche wollen eine Industrie­politik und eine Energiepolitik machen, deren oberstes Ziel die Schaffung von wert­schöpfenden Arbeitsplätzen ist, aber die auch vereinbar mit dem Erhalt einer sauberen Umwelt ist. Da muss man eben mit Maß und Ziel vorgehen. Diesbezüglich liegt ja nur scheinbar ein Zielkonflikt vor. Intelligente Politik bringt diese beiden wichtigen Ziele unter einen Hut. Das kann aber nur eine Politik sein, die unserer Wirtschaft auch in allen anderen kritischen Standortfaktoren, die ich vorhin angesprochen habe, die optimalen Rahmenbedingungen am Standort bietet und die unseren Arbeitnehmern noch mehr brutto, ah, noch mehr netto vom Brutto im Börsel lässt. (Abg. Lichtenecker: Oh, oh, Herr Kollege!)

Faktum ist aber auch, ohne Arbeitsplatz gibt es nicht einmal ein Brutto. – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)

11.38

Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Dr. Töchterle zu Wort. – Bitte.

 

11.38.32

Abgeordneter Dr. Karlheinz Töchterle (ÖVP): Herr Präsident! Herr Minister! Hohes Haus! Auf Wunsch der Grünen wurde dieser Tagesordnungspunkt ins Plenum gehoben. Ansonsten wäre der Bericht im Ausschuss enderledigt worden. Mir ist diese Hebung recht, wenn sie einen Beitrag dazu leistet, dass Wissenschaft und Forschung als zentrales Thema wieder einmal in Erinnerung gerufen werden. Sie sind ein wichtiges Thema dieses Vorhabensberichts. Sowohl die aktuelle lettische Prä­sidentschaft als auch das 18-Monatsprogramm der drei Präsidentschaften Italien, Lettland und Luxemburg heben hervor, welch hohen Stellenwert Wissenschaft, For­schung und internationale Vernetzung für die Weiterentwicklung des europäischen Raumes haben.

Diese Aktivitäten finden vor allem in zwei Rahmen statt. Einerseits im Pro­gramm Horizont 2020, an dem ich in meiner Zeit als Wissenschafts- und Forschungsminister auch mitwirken durfte, wo zum Beispiel betreffend die großen gesellschaftlichen Herausforderungen auch auf meinen Wunsch hin noch die Bedeutung der Kultur- und Gesellschaftswissenschaften hineingenommen wurde. Gerade vor dem Hintergrund der aktuellen bedrückenden Konflikte wird deutlich, wie wichtig ihr Beitrag hier sein kann.

Ein bedeutender Aspekt ist natürlich auch die internationale Mobilität, die gefasst ist in das Programm ERASMUS+, mit dem neben der bisherigen Studierendenmobilität, die ERASMUS schon lange fördert und woran Österreich sehr erfolgreich beteiligt ist, weitere, zusätzliche Möglichkeiten für internationale Vernetzung und Mobilität geschaf-