Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll66. Sitzung / Seite 68

nur geplant, sondern auch in der Umsetzung. Ich nenne Ihnen ein Beispiel, damit sich auch die Zuseher oder Zuhörer das ein wenig vorstellen können.

Da geht es zum Beispiel darum, die European Synchrotron Radiation Facility in Grenoble – das ist eine Art riesiges Röntgengerät, mit dem Experimente aus den Bereichen Nanostrukturforschung, Materialforschung und Strukturbiologie durchgeführt werden – gemeinsam zu nutzen. Das heißt, da haben Forscher aus ganz Europa Zugang. Und die Koordination in diesem Bereich liegt bei der Österreichischen Aka­demie der Wissenschaften, was besonders erfreulich ist.

Wir wollen auch gemeinsame europäische Standards für Förderregeln und Förder­verfahren entwickeln und anderes mehr.

Dritter Punkt – aufgrund der vorgeschrittenen Zeit hier nur fragmentarisch erwähnt –: Eines der wichtigsten Projekte im Bereich der EU ist das Programm „Erasmus+“. Es gibt da nicht nur die Konzentration auf Forschung, sondern auch die Ausweitung auf Lehrlinge, sogar auf Sportler. Für uns ist es wichtig, dass wir Europa wirklich mit Mobilität und mit Bewegung leben. Das passiert und funktioniert sehr gut: 5 800 Studie­rende aus Österreich haben im Studienjahr 2013/14 im Rahmen dieses Programms einen Aufenthalt in EU-Ländern und im Ausland absolviert. Zu erwähnen sind aber auch die 1 292 Lehrenden und administratives Personal, die ins Ausland gehen. An­dere wiederum kommen zu uns. 

Das Wichtige ist vor allem der Input: Incoming 6 187, Outgoing 5 714, da liegen wir im internationalen Vergleich recht gut. Wenn man immer so gern von Braindrain redet – alle gehen von uns weg –, dann schauen Sie sich diese Bilanz an: Es kommen mehr Wissenschaftler zu uns, und es bleiben auch mehr bei uns! Diese Tendenz sehen wir positiv, wie auch erfolgreiche Forschungskooperationen, bei denen unsere Univer­sitäten – etwa die BOKU Wien, aber auch die Donau-Uni Krems oder die TU Wien – erfolgreich und positiv beteiligt sind.

Was den Vorhaben-Bericht und unsere Aktivitäten anlangt, sind wir auf einem guten Weg. Es ist klar – damit es niemand von der Opposition falsch versteht –: Luft und Potenzial nach oben sind immer da! Aber wir nutzen das auch.

Was den zweiten Teil des Berichtes anlangt, den wir hier und heute besprechen, geht es darum, dass auch im Bereich der Wirtschaft nach wie vor folgende Problematik besteht: Wir haben zu wenig Wachstum in Europa, wir haben die nicht notwendige schnelle Strukturveränderung und wir sind mit Sanierungsprogrammen im Bereich der Budgets konfrontiert. Daher ist die Zielsetzung vor allem Wachstum, Umstrukturierung und Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit, die auch bei allen EU-Einrichtungen und -Organen vorhanden ist. Dazu soll die Vollendung des Binnenmarktes dienen bezie­hungsweise genutzt werden. Zum Beispiel sollten die Anerkennung von Berufs­qualifi­kationen, ein europäisches Patent und Ähnliches mehr den Binnenmarkt wirklich end­gültig zu entfesseln helfen! Da haben wir noch Potenzial.

Es gibt zweitens den sogenannten EU-Investitionsplan, die Investitionsoffensive – besser bekannt unter dem Namen Juncker-Paket. Dieses Projekt soll im Rahmen des Europäischen Fonds für strategische Investitionen, EFSI, umgesetzt werden. Wir haben dort im Bereich Infrastruktur, aber auch in den Bereichen Forschung, Hoch­wasser- und Lawinenschutz und alles Mögliche mehr 19 Projekte mit 28 Milliarden € Umfang angemeldet. Im Endeffekt geht es darum, diese Projekte für Österreich nicht nur einzubringen, sondern auch die Genehmigungen zu erhalten. Es wird gerade auch über die österreichische Einbeziehung, zum Beispiel bei Haftungen, verhandelt.

Ein wichtiger Punkt ist auch die Energieunion. Die Abhängigkeit im Energiebereich ist von einem der Vorredner schon angesprochen worden. Wir brauchen einfach bessere