kann ich beruhigenderweise sagen, es handelt sich nicht um eine gefährdete Art, der einzige Fressfeind ist der Schneeleopard – aber mit diesem schönen, edlen und bewundernswerten Tier möchte ich hier an sich niemanden in irgendeiner Form in ein Naheverhältnis bringen.
Meine Damen und Herren! Die Frau Bundesminister hat zuerst darauf hingewiesen, dass es heute gelungen ist, zwei mutmaßliche Dschihadisten – IS-Terroristen – in Krems, meiner Heimatstadt, dingfest zu machen, worauf es Applaus von allen Rängen gegeben hat – bis auf den Sektor der Grünen. (Zwischenrufe bei ÖVP und FPÖ.) Soweit zur Realität, was hier passiert, wenn so etwas ist.
Ich als Kremser bin dafür dankbar, dass solchen Dingen ein Ende gemacht wird an dieser Adresse, in der Nähe des Bahnhofs, wo täglich Hunderte Menschen vorbeigehen, auch viele Kinder auf ihrem Schulweg. (Beifall bei FPÖ, ÖVP und Team Stronach sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)
Jede Unterstützung der Exekutive und der Justiz!
Eines muss man auch sagen: Die Frau Innenminister hat gesagt, die Polizisten sind diejenigen, die den Kopf hinhalten, wenn das andere schon längst nicht mehr tun. Kollege Pilz ist derjenige, der für seine Äußerungen den Kopf nie hinhält (Abg. Rädler: Genau!), weil er sich immer hinter seiner Immunität verschanzt und versteckt! (Beifall bei FPÖ, ÖVP und Team Stronach.)
Genauso wie Kollege Steinhauser, der ja als Justizsprecher besonders an gewalttätigen Demonstrationen – fotografisch auch festgehalten – immer gern teilnimmt. – Nur, damit man das hier auch einmal festhält. (Zwischenruf der Abg. Schwentner.)
Wir haben hier auch eines: diesen Differenzierer, der ja mit der Pinzette unter dem Mikroskop differenziert. Ich möchte nur eines vortragen, und da gebe ich den Vorrednern recht, die das gesagt haben: In Wirklichkeit ist das ein Vorwurf gegen die Justiz, nämlich nicht gegen den Minister, sondern gegen die unabhängige Justiz in diesem Land, wenn Herr Pilz in seinem Antrag im Innenausschuss schreibt – ich zitiere Peter Pilz –:
„Es ist daher offensichtlich, dass der Rechtsstaat in Österreich bei der Verfolgung von unangemessener Polizeigewalt völlig versagt.“
Das ist die differenzierte Ausdrucksweise des Peter Pilz, den Rechtsstaat insgesamt in dieser Frage völlig unter Generalverdacht zu stellen.
Herr Kollege Pilz, Sie haben zuerst den Generaldirektor für öffentliche Sicherheit zu einer Entschuldigung aufgefordert und gemeint, er hätte das nicht gemacht, aber Sie sind der Generalverdachtsdirektor der österreichischen Verunsicherung und der österreichischen Unsicherheit! (Beifall bei FPÖ, ÖVP und Team Stronach.)
Mich wundert ja, dass Sie in Ihrer billigen Gemeindewohnung überhaupt noch schlafen können, bei solch terroristischen Übergriffen der Polizei! Sie können ja gar kein Auge mehr zutun. Es wundert mich ja, dass Sie nicht überhaupt irgendwo anders Asyl begehren, wenn wir ein derartiger Polizeiterrorstaat sind, wo der Rechtsstaat versagt. Sie müssten ja auswandern, Sie müssten ja anderswo Asyl begehren, so wie Sie sich hier gebärden und so wie Sie hier Anschuldigungen in den Raum stellen! (Beifall bei FPÖ, ÖVP und Team Stronach.)
Herr Kollege Pilz, ich sage Ihnen, wie es bei den Demonstrationen betreffend den Zusammenhalt mit den Medien funktioniert. Ich weiß, Kollege Pilz, das amüsiert Sie, und Sie lächeln auch genüsslich dabei, aber ich sage etwas über Ihre Freunde. Übrigens zu Ihren Freunden: Von der Polizei verlangen Sie die Kennzeichnung, aber
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