zufügen lassen müssen: Die werden anuriniert, die werden angespuckt von Demonstranten! Reden wir einmal darüber, über die Gewalt, die bei den Demonstrationen, die Sie organisieren, gegen die Polizisten ausgeübt wird! Reden wir zum Beispiel auch darüber, warum Ihre Demonstranten, warum der „Schwarze Block“, aber auch andere, die Sie ins Land geholt haben, gleich mit Integralschutzhelmen auf die Demonstrationen kommen! Reden wir doch auch darüber! Erklären Sie mir, warum das sein muss, wenn man ein friedlicher Demonstrant ist, dass man einen Schutzhelm braucht! (Beifall bei der FPÖ sowie des Abg. Hagen.)
Oder reden wir darüber, wie viele Beamte bei diesen Einsätzen verletzt werden! Reden wir darüber, dass es beispielsweise einen Beamten gegeben hat, der im Zuge des Einsatzes im Zusammenhang mit dem letzten Akademikerball im Jänner 2015 von Ihren linken Freunden so schwer verletzt wurde, dass er jetzt dienstunfähig ist! Darüber sollten wir auch reden! (Beifall bei FPÖ und Team Stronach sowie bei Abgeordneten der ÖVP. – Abg. Rädler: Ja, Herr Pilz!)
Und reden wir auch – und jetzt zeige ich Ihnen ein Bild – über jene Demonstranten, die sich vermummen und die mit Steinschleudern Bleikugeln gegen unsere Beamten schmeißen! (Die Rednerin hält eine Tafel mit einer entsprechenden Abbildung und mit der Aufschrift „Rot-grüne Schande!“ in die Höhe.) Das sind Ihre Freunde! Das sind die Leute, die Sie zu den Demonstrationen holen! Und das, Herr Pilz und meine Damen und Herren von den Grünen, sind die Leute, für die Sie sich heute hier indirekt starkgemacht haben. Das ist eigentlich eine Schande, und das ist die Schande hier in diesem Haus.
Und jetzt, Frau Korun, wenn Sie schon den Kopf so niedlich schütteln: Sie sind diejenige, die sich hier herstellt und die Bereitschaftseinheit auflösen möchte! Heute wollen Sie die Bereitschaftseinheit auflösen und morgen dann die ganze Polizei – das ist nämlich in Wirklichkeit Ihr Ziel! (Beifall bei der FPÖ.) Denn Sie sind nämlich schon nervös, wenn Sie überhaupt irgendeine Uniform sehen. Das ist es doch!
Da können wir nur froh sein, dass wir so junge Burschen, wie sie heute auf der Galerie anwesend sind, haben, so anständige Burschen, die sich bereit erklären für diesen Dienst, dass sich überhaupt noch Leute finden, die diesen Dienst machen wollen, denn eine einfache Arbeit ist das nicht mit Ihren Freunden!
Und wissen Sie, das ist nämlich der Unterschied zwischen Ihnen und uns: Sie stellen sich auf die Seite jener, die Gewalt ausüben – wir stehen auf der Seite der Polizei. Sie stellen sich auf die Seite jener, die die Gesetze brechen, und wir stehen auf der Seite des Rechtsstaates.
In diesem Sinne kann ich Ihre Kritik an der Frau Innenminister überhaupt nicht verstehen, dass Sie gesagt haben: Sie stellen sich vor Ihre Beamten! – Frau Kollegin Korun, ich wäre entsetzt, würde die Innenministerin nicht hinter ihren Beamten stehen. Das ist nämlich ihre Aufgabe als Ministerin! (Beifall bei FPÖ, ÖVP und Team Stronach.)
Würde sie das nicht machen, dann hätte sie ihre Aufgabe verfehlt!
In dem Sinne sollten Sie ein bisschen darüber nachdenken, was Sie denn eigentlich hier wirklich wollten. Ihnen geht es nur darum, die Polizei zu verunglimpfen. Ihnen ist es niemals um eine sachliche Diskussion gegangen, und Ihnen ging es nur um Generalverdacht! Das haben Sie heute hier bewiesen. (Beifall bei der FPÖ sowie des Abg. Amon.)
17.09
Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Dr. Franz. – Bitte.
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