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Präsident Karlheinz Kopf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Unterrainer. – Bitte.
17.49
Abgeordneter Mag. Maximilian Unterrainer (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Minister! Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuseherinnen und Zuseher auf den Rängen und vor den Fernsehgeräten! Zu den Ausführungen meines Vorredners – erlauben Sie mir, das zu sagen – möchte ich jetzt lieber nichts sagen. Ich glaube, die meisten wissen, warum. (Demonstrativer Beifall des Abg. Jarolim.)
Wir haben soeben im Zuge der ganzen Debatte sehr viel über die Steuerreform gehört, speziell von unseren Kollegen aus den „blauen“ Reihen.
Daher frage ich mich, wie Österreich eigentlich ohne Hypo-Milliardenschulden dastehen würde. Darüber haben wir auch noch nicht geredet. (Zwischenrufe bei der FPÖ.)
Wenn wir heute eine Politik stabiler Finanzen fortsetzen, dann nur deswegen, weil wir den Scherbenhaufen zusammengekleistert haben, den Sie, liebe Kollegen von der FPÖ, uns hinterlassen haben, und das trotz Lehman und Scheuch Brothers.
Den Unterschied zwischen den Ampelmännchen und den FPÖ-Funktionären kann ich euch auch sagen. (Neuerliche Zwischenrufe bei der FPÖ.) Den Ampeln geht wenigstens ein Licht auf! (Beifall bei der SPÖ.)
Wenn man euch in den Debatten so zuhört, dann sieht man, euch geht es gar nicht so sehr um die Zahlen. Und ich finde, es ist auch ganz gut, dass ihr die Zahlen auslasst, denn wie wir aus der Vergangenheit wissen, habt ihr relativ große Schwierigkeiten, zwischen Brutto und Netto zu unterscheiden. Deswegen ist es einfach besser, nicht darüber zu reden.
Vor allen Dingen wissen die Kollegen von der FPÖ, dass Österreich ein Land ist, das schön ist, das vielfältig und das lebenswert ist – und daher keine Panikmacher wie euch braucht. Das ist eigentlich der größte Unterschied zwischen uns: Ich bin stolz auf Österreich – und ihr redet es nur schlecht. (Zwischenruf des Abg. Walter Rosenkranz.)
Was ich in den letzten Tagen in Erfahrung gebracht habe, ist, ihr wollt den Menschen erklären, dass diese 63 000 €, die jetzt für diese Ampelmännchen (Zwischenrufe bei der FPÖ) – Sie können ja hier herauskommen und noch einmal reden – ausgegeben wurden, einfach zu teuer waren. Wenn man jetzt diese Zahl, diese 63 000 €, mit dem Desaster vergleicht, das Sie in Kärnten hinterlassen haben, dann ist das eine ganz einfache Rechnung: Man kann dieses Projekt Ampelmännchen 301 587 mal machen beziehungsweise 36,190 476 Millionen Ampeln installieren. Nur so viel dazu. Vielleicht geht ja doch noch einmal dem einen oder anderen von der FPÖ ein Licht auf.
Der Schaden, den Sie angerichtet haben, ist gewaltig, und der kann nur noch dadurch getoppt werden, dass Sie nach wie vor behaupten, Sie hätten mit der ganzen Sache nichts zu tun gehabt.
Als Tourismussprecher möchte ich an dieser Stelle aber sagen, dass ich die Belastungen, die der Tourismus zu tragen hat, sehr wohl sehr kritisch betrachte. Es freut mich aber, dass es jetzt gelungen ist, dass wir bei den Betriebsübergaben zumindest etwas an Erleichterungen zustande bringen konnten.
Zum Abschluss: Die Ampelpärchen, um die es jetzt immer gegangen ist, werden die Leiden der Tourismuswirtschaft, der Wirtschaft als solcher nicht schmälern. Dennoch sind sie ein Erfolg. Ich werde mich für diese auch in Zukunft einsetzen, und zwar ganz einfach deswegen, weil sie touristisch und betriebswirtschaftlich ein Erfolg, ein Mehr-
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