Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll73. Sitzung, 20. Mai 2015 / Seite 217

Das nur zur Klarstellung zu diesen Punkten, die noch angesprochen wurden. (Beifall bei der ÖVP.)

18.04

Präsident Karlheinz Kopf: Nun gelangt Herr Abgeordneter Hagen zu Wort. – Bitte.

 

18.05.05

Abgeordneter Christoph Hagen (STRONACH): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Hohes Haus! Kennen Sie das Wort „Pharisäertum“? Ich muss einmal (in Richtung ÖVP) in diese Richtung schauen (Rufe: Ordnungsruf! Ordnungsruf!) ...

 

Präsident Karlheinz Kopf: Herr Abgeordneter, bevor Sie etwas Ordnungsrufwürdiges veranstalten, mache ich Sie gleich darauf aufmerksam, nicht so fortzusetzen, wie ich es befürchte. (Heiterkeit und allgemeiner Beifall.)

 

Abgeordneter Christoph Hagen (fortsetzend): Herr Präsident, bei aller Wert­schät­zung: Sie befürchten falsch. Ich habe nur eine Frage gestellt.

Ich möchte auf Folgendes eingehen – und jetzt rede ich vor jenen Herrschaften, die diesen Antrag einbringen werden –: ÖVP und SPÖ beabsichtigen, einen Entschließungs­antrag für die Militärmusik einzubringen, und meiner Ansicht nach muss man jetzt nicht – wie soll ich sagen? – hinter dem Ofen hervorkriechen, um zu wissen, was damit beabsichtigt wird.

Gestern hat eine Abordnung vieler Musikkapellen vor dem Parlament demonstriert, unter anderen auch der Obmann der Militärmusikfreunde Österreich, Herr Wolfram Baldauf, den ich sehr gut kenne, der in meiner Nachbargemeinde wohnt. Es wurde demonstriert, damit die Militärmusikkapellen nicht, wie beabsichtigt, auf 20 Mann redu­ziert werden, sondern die Orchestergröße von 47 Mann beibehalten wird. Das würde einen Kostenrahmen von 1,9 Millionen € im Jahr bedeuten, die wir für Kultur ausgeben, die wir für Kulturpflege, für unser Bundesheer, für Repräsentationszwecke ausgeben.

Meine Damen und Herren! Die FPÖ und wir vom Team Stronach haben Anträge dahin gehend eingebracht, die Orchestergröße beizubehalten (Beifall bei Team Stronach und FPÖ), um vernünftig spielen zu können, und sie nicht von 47 auf 20 Musikanten zu reduzieren. Darüber wird eine namentliche Abstimmung durchgeführt werden.

Gestern sind einige von hier, vorwiegend (in Richtung ÖVP) von dieser Hälfte, mit Instrumenten … (Zwischenrufe bei der ÖVP) – Ich darf ja nichts sagen, ich bekomme einen Ordnungsruf, wenn ich jetzt ÖVP sage. Gestern sind einige von hier vorm Parlament gestanden und haben mitgespielt und mitdemonstriert und sich in dieser Menge gesonnt und signalisiert, dass sie gegen diese Kürzungen im Militärmusik­bereich sind. Heute bringen die Regierungsfraktionen hier noch schnell einen Antrag ein – ich hatte ein Exemplar noch ohne Namen, jetzt sind händisch Namen drauf­geschrieben worden, gespickt mit Rechtschreibfehlern – und wollen sich dafür ein­setzen, dass das Militärmusikwesen bestehen bleibt. Sie schreiben aber nicht, dass es in der üblichen Orchestergröße bestehen bleiben soll, sondern rein so, wie das der Herr Bundesminister für Landesverteidigung will, nämlich mit nur 20 Mann.

Das, meine Damen und Herren, ist durchschaubar, ich will kein anderes Wort verwen­den! Schämen Sie sich, einen derartigen Antrag einzubringen! Man muss dem zwar zustimmen, sonst verbreiten Sie es in den Medien wieder anders, aber ich kann Ihnen nur empfehlen, stimmen Sie auch bei der namentlichen Abstimmung den Anträgen der Freiheitlichen und des Teams Stronach zu!

Haben Sie, meine Herrschaften, die Sie gestern dabei waren, den Mut dazu! Das wäre Handschlagqualität. – Ich werde mir das anschauen, Herr Kollege Sieber. – Danke. (Beifall bei Team Stronach und FPÖ.)