lingen als zum Beispiel während des Bosnienkriegs, das gemeinsam zu meistern und ohne Zelte auszukommen. Das muss möglich sein! (Beifall bei den Grünen sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)
Der Krieg in Syrien geht jetzt ins fünfte Jahr. Das heißt, man hätte sich eigentlich nicht erst heuer denken können – zumal als zuständige Ressortleiterin, als Innenministerin –, dass mehr Flüchtlinge auch zu uns nach Österreich kommen werden. Das war absehbar. Und das sehe nicht nur ich als grüne Abgeordnete so, sondern das sehen interessanterweise neun Landesräte und Landesrätinnen, die in den Bundesländern für Flüchtlingsunterbringung zuständig sind, so, und zwar über die Fraktionsgrenzen hinweg. Da sind Menschen aus der ÖVP dabei, wie zum Beispiel der Landesrat Schwärzler in Vorarlberg oder Landesrat Androsch in Niederösterreich (Abg. Rädler: SPÖ! – Abg. Schieder: Ja, der Androsch ist von der SPÖ!), da sind SPÖ-LandesrätInnen und auch zwei grüne LandesrätInnen dabei. Und sie haben in ihrem Schreiben gestern an die Frau Innenministerin zum Ausdruck gebracht:
„Allerdings nicht erst seit wenigen Tagen wissen wir, dass die Asylantragszahlen weiter steigen werden. Dies ist keine Überraschung“, sondern war immer wieder Thema auf BeamtInnen- und politischer Ebene. Gleichzeitig überrascht es, dass uns immer wieder Meldungen über bereitstehende Quartiere, die nicht belegt werden, erreichen. Dies war auch bereits bei mehreren Sitzungen des Koordinationsrates zur Flüchtlingsunterbringung Thema.
Also wir wissen nicht erst seit gestern, dass die Flüchtlingszahlen steigen, und bei einer entsprechenden Vorsorge hätte man eigentlich vor einigen Jahren schon Vorsorgekapazitäten schaffen können und auch schaffen sollen, sehr geehrte Frau Bundesministerin. (Abg. Neubauer: Das ist es!)
Ich habe gesagt, der Krieg in Syrien geht ins fünfte Jahr. Hier ist es wichtig, eine Zahl noch einmal zu unterstreichen, denn hier wurde mit vielen falschen Zahlen herumgeworfen, und dazu werde ich auch ein paar Korrekturen anbringen. Aber es überrascht mich auch nicht, dass falsche Zahlen bewusst in Umlauf gesetzt werden, nachdem wir ja den Spitzenkandidaten der FPÖ für die Steiermark-Wahl, die in zehn Tagen stattfinden wird, hier eine Wahlkampfrede halten gehört haben. Insofern ist es nicht überraschend, dass mit falschen Zahlen herumgeworfen wird.
Nur 3 Prozent der Menschen, die aus Syrien geflüchtet sind, sind bisher nach Europa geflüchtet. Nur 3 Prozent! 3 Millionen syrische Flüchtlinge sind in den Nachbarländern Syriens untergebracht. Der Libanon, der ungefähr so groß wie Oberösterreich ist, hat mehr als 1 Million syrische Flüchtlinge aufgenommen. Im kleinen Libanon ist inzwischen jeder Vierte ein Flüchtling. Das ist Notstand, sehr geehrte Frau Innenministerin! Was wir in ganz Europa haben, sind bloß 3 Prozent der syrischen Flüchtlinge. Das ist wichtig zu unterstreichen, damit wir die Verhältnisse bei der Asyl- und Menschenrechtsdiskussion nie aus den Augen verlieren.
Wenn schon seit einigen Jahren nicht Vorsorge für genug Unterbringungsplätze getroffen wurde, dann muss es möglich sein, dass man zumindest jetzt gemeinsam an einem Strang zieht und gemeinsam Vorsorge trifft. Und da möchte ich die 1 000 minderjährigen Asylwerber und Asylwerberinnen ansprechen, die ohne Familie nach Österreich geflüchtet sind. Das sind teilweise unmündige, das heißt unter 14-jährige Kinder – anders kann man es nicht bezeichnen –, die sich alleine auf die Flucht begeben haben: afghanische Jugendliche, syrische Jugendliche, junge Menschen aus Eritrea, aus Somalia und so weiter.
1 000 dieser Kinder und Jugendlichen sind in Traiskirchen gestrandet – muss man leider sagen –, und zwar seit Monaten. Traiskirchen ist ja eine Erstaufnahmestelle, das heißt, eigentlich sollten sie dort nicht monatelang sitzen, unbegleitete Kinderflüchtlinge sollten schon gar nicht monatelang dort festsitzen, weil dort auch keine altersgerechte
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