Stenographisches Protokoll

75. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich

XXV. Gesetzgebungsperiode                 Donnerstag, 21. Mai 2015

Dauer der Sitzung

Donnerstag, 21. Mai 2015: 9.05 – 21.44 Uhr

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Tagesordnung

1. Punkt: Bericht über den Antrag 1123/A(E) der Abgeordneten Mag. Michael Ham­mer, Hannes Weninger, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Bekräftigung der ös­terreichischen Anti-Atompolitik anlässlich der „Tschernobyl“ und „Fukushima“ Jahres­tage sowie über den

Antrag 256/A(E) der Abgeordneten Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen be­treffend Verhinderung einer Temelín-Erweiterung und Abänderung des EURATOM-Ver­trages

2. Punkt: Bericht über den Antrag 1111/A(E) der Abgeordneten Johann Höfinger, Han­nes Weninger, Kolleginnen und Kollegen betreffend EU-weite Maßnahmen gegen die Umweltverschmutzung durch Mikroplastik

3. Punkt: Bericht über den Antrag 471/A(E) der Abgeordneten Mag. Christiane Brun­ner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Grenzwerte für Plastik im Abwasser

4. Punkt: Bericht über den Antrag 186/A(E) der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kol­leginnen und Kollegen betreffend gezielten Humusaufbau in österreichischen Böden

5. Punkt: Bericht über den Antrag 1023/A(E) der Abgeordneten Michael Pock, Kolle­ginnen und Kollegen betreffend die Streichung der steuerlichen Begünstigung für Koh­leverstromung

6. Punkt: Bericht über den Antrag 1067/A(E) der Abgeordneten Ulrike Weigerstorfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Blei im Trinkwasser“

7. Punkt: Bericht über den Antrag 1052/A(E) der Abgeordneten Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich, Erwin Preiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhalt von Uhudler-Rebflächen

8. Punkt: Bericht über den Antrag 1112/A(E) der Abgeordneten Mag. Christiane Brun­ner, Kolleginnen und Kollegen betreffend dauerhaften Erhalt des Uhudlers im Südbur­genland

9. Punkt: Bundesgesetz, mit dem das BFA-Einrichtungsgesetz, das BFA-Verfahrens­gesetz, das Asylgesetz 2005, das Fremdenpolizeigesetz 2005, das Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz und das Grundversorgungsgesetz – Bund 2005 geändert wer­den (Fremdenrechtsänderungsgesetz 2015 – FrÄG 2015)

 


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