Ich habe mir das Stenographische Protokoll der Rede des Abgeordneten Dr. Scherak aus der Debatte der Aktuellen Stunde kommen lassen, weil ich einen Zwischenruf nicht eindeutig zuordnen konnte. Da mir aber jetzt das Protokoll dieser Debatte vorliegt, erteile ich Herrn Abgeordnetem Rädler für den Zwischenruf „Oligarchensöldner!“ einen Ordnungsruf. (Beifall bei Grünen, NEOS und Team Stronach. – Abg. Strolz: Letztklassig! Immer wieder letztklassig!)
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Als Nächster ist Herr Abgeordneter Wöginger zu Wort gemeldet. – Bitte.
11.05
Abgeordneter August Wöginger (ÖVP): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Meine sehr geschätzten Damen und Herren! Also, Frau Kollegin Schatz: Erstens: Es wird debattiert. Zweitens: Ja, es gibt unterschiedliche Meinungen zu Ihren Anträgen, und wenn Sie hier die Kollegin Winzig kritisieren, dann weise ich das auf das Entschiedenste zurück. (Präsident Kopf übernimmt den Vorsitz.)
Und zu Ihrem Ansatz, was die Satzungen bei den Kollektivverträgen betrifft – ich weiß nicht, ob Sie das auch mitbekommen, wenn Sie schon kritisieren, dass aus Ihrer Sicht zu wenig gemacht wird –: Es wird ständig gesatzt im Bundeseinigungsamt – ständig! Ich glaube, wir sind hier auf einem sehr guten Weg, und das ist genau das, was Sie ansprechen. Das wird eigentlich Woche für Woche, Monat für Monat ein Stück weit besser, weil sehr viele Kollektivverträge gesatzt werden. Daher verstehe ich die Problematik nicht, die Sie ja immer wieder erneut thematisieren. Nach dem Motto „Täglich grüßt das Murmeltier“ bekommen wir immer wieder die gleichen Anträge. (Abg. Schatz: ... weshalb dann die Niedriglohn-Raten! ... dann die Leute, wenn Sie eh alles im Griff haben? Na, sagen Sie etwas! Warum verdienen die Leute 1 500 €, teilweise weniger, für Vollzeit?!)
Sie haben die Möglichkeit, hier
herauszugehen. Sie haben jetzt, glaube ich, 10 Minu-
ten lang gesprochen. Es gibt keinen Monolog, es gibt eine Redeordnung, und
daran haben auch Sie sich zu halten, Frau Kollegin! (Beifall bei der
ÖVP. – Zwischenruf des Abg. Pirklhuber.)
Meine Damen und Herren, wir stehen vor einer Herausforderung auf dem Arbeitsmarkt. Wir haben zwar steigende Beschäftigung, aber wir stehen auch steigenden Arbeitslosenzahlen gegenüber. Wir sind am dritten Platz mit 5,6 Prozent. 330 000 Menschen sind auf Arbeitssuche, 65 000 sind in Schulung. Die durchschnittliche Verweildauer beträgt 113 Tage. Es ist auch nicht so, dass alle jahrelang arbeitslos sind, der Arbeitsmarkt ist sehr beweglich geworden.
Einen Punkt haben Sie auch ausgeklammert, Frau Kollegin Schatz: Wir beschließen hier ein großes Paket mit Arbeitsmarktmitteln für ältere Personen, für über 50-Jährige, die länger als sechs Monate arbeitslos sind. Das wischen Sie mit einem Handstrich, mit einem Federstrich weg, Sie erwähnen es nicht einmal im Zuge der Debatte. Wir erwähnen es schon. (Abg. Schatz: Doch! Ich habe gesagt, das ist auch gut!)
Ich finde es auch wirklich sinnvoll und nützlich, dass wir gerade dieser Gruppe helfen. Warum? – Weil diese Menschen es schwerer haben, wieder auf den Arbeitsmarkt zurückzufinden. (Abg. Schatz: Ja, Sie sagen ...! Machen Sie einmal einen ...!) Die Verweildauer ist dort dreimal so lange wie bei den anderen Altersgruppen, und deshalb gilt – neben allen arbeitslosen Menschen – insbesondere den über 50-Jährigen unsere Solidarität und unsere Anerkennung, damit alles getan wird, um diese Menschen, die arbeiten wollen, das muss man auch betonen, wieder am Arbeitsmarkt integrieren zu können. (Beifall bei der ÖVP.)
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