geschockt hat, war Herr Steinhauser. Herr Steinhauser, von Ihnen hätte ich einfach nicht erwartet, dass Sie dermaßen polemisieren!
Zuallererst möchte ich mich einmal dagegen verwahren, dass wir der FPÖ das Wort reden. Das ist so ungefähr das Allerletzte, das uns einfallen würde und mir persönlich sowieso überhaupt nie im Leben. (Beifall bei der ÖVP.)
Außerdem haben Sie ein paar Dinge in den Raum gestellt, die so nicht stimmen, und ich möchte jetzt einmal relativeren. Sie haben gesagt, wir haben aus Bosnien 90 000 Flüchtlinge aufgenommen. – Das stimmt, das war aber innerhalb von fünf Jahren. Uns stehen heuer 70 000 Asylwerber ins Haus, und das ist schon ein kleiner Unterschied, ob das fünf Jahre sind oder ein Jahr.
Und Sie haben auch den Herrn Vizekanzler kritisiert, weil er von einer Völkerwanderung gesprochen hat. – Ich möchte Ihnen nur sagen, dass auch Herr Kardinal Schönborn es so in den Mund genommen hat. Ich denke mir, wenn weltweit 50 Millionen Menschen auf dem Weg und auf der Flucht sind, dann kann man sehr wohl von einer Völkerwanderung sprechen. (Zwischenruf des Abg. Steinhauser.) Ich finde das eigentlich auch nicht als etwas Negatives, wenn man es so nennt. Also ich weiß nicht, wo Sie da ihr Problem haben.
Ganz insgesamt tut es mir einfach leid, dass Sie nicht sehen wollen, dass wir hier eine gesamtstaatliche Verantwortung haben zwischen Bund, Ländern und Gemeinden. (Abg. Steinhauser: Das Problem ist, dass Sie sagen, ... die Verantwortung nicht!) Dass Sie da genauso mit betroffen sind, dass Ihre LandesrätInnen da genauso mit betroffen sind, das habe ich Ihnen schon das letzte Mal gesagt. (Beifall bei der ÖVP.)
Wenn Sie hier einen Misstrauensantrag betreffend unsere Frau Ministerin stellen, dann, muss ich sagen, könnte auch der Tiroler Landtag oder die Opposition einen Misstrauensantrag gegen die Frau Baur stellen (Zwischenruf des Abg. Peter Wurm), denn die hat es bis jetzt auch noch nicht geschafft, die Quote zu erfüllen, wiewohl ich sagen muss, dass ich die Christine Baur sehr schätze und auch glaube, dass sie in dieser Beziehung ein bisschen vernünftiger denkt als Sie. (Abg. Amon: Das ist ja peinlich für die Grünen!)
Sie hat nämlich in der Sendung „Im Zentrum“ am vergangenen Sonntag Folgendes gesagt – und das ist jetzt ein wörtliches Zitat. (Rufe und Gegenrufe der Abgeordneten Amon, Tamandl und Steinhauser.) Sie wurde von der Frau Thurnher gefragt, ob die Kompetenzen wieder an den Bund zurückgegeben werden sollen. – Bitte hören Sie da drüben bei der FPÖ einmal zu!
„Das ist ganz eindeutig, dass wir das ganze Ding jetzt so aufgestellt haben, dass wir alle miteinander arbeiten müssen“. (Heiterkeit und Zwischenrufe bei der FPÖ. – Abg. Walter Rosenkranz: ... keine räumliche Orientierung!) – Nein, ich habe da (die Rednerin zeigt in Richtung der am weitesten rechts sitzenden FPÖ-Mandatare) hinübergeschaut! Ich weiß schon, wo meine Leute sind, keine Angst, Herr Rosenkranz. Ich kann sehr wohl unterscheiden zwischen FPÖ und ÖVP, Entschuldigung! – Hören Sie jetzt noch einmal zu! Also sie hat Folgendes gesagt:
„Das ist ganz eindeutig, dass wir das ganze Ding jetzt so aufgestellt haben, dass wir alle miteinander arbeiten müssen“. (Abg. Glawischnig-Piesczek: Sie schreien so! Muss das immer bei den Rednerinnen sein?) – Ich schreie so, weil die so hereinschreien, Entschuldigung, sonst verstehe ich mein eigenes Wort nicht, Frau Glawischnig. – (Ruf: ... mein Gehör zurück! – Abg. Darmann: Dass die ÖVP immer so laut ist!)
„Wenn das endlich aufhört, dass wir sagen, du bist schuld, du bist schuld, du bist schuld!, sondern sagen, so wie gehen wir mit dem Thema um, dann werden wir das auch zusammenbringen.“
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