Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll81. Sitzung / Seite 74

tigen Aspekt –, dass von 50 Strecken 21 nicht das erforderliche Verkehrsauf­kom­men aufweisen. Bei Wegfall von 23,6 Prozent des Streckennetzes würde der Per­sonen­verkehr nur um 1,1 Prozent und der Güterverkehr nur um 1,4 Prozent sinken. Der Kostendeckungsgrad liege bei den Nebenbahnen mit 14 Prozent deutlich unter jenem des Gesamtnetzes von rund 30 Prozent. Dieser niedrige Kostendeckungsgrad reflek­tiere die geringe Auslastung der Nebenbahnen. Der Rechnungshof kritisiert auch, dass der hohe Mitteleinsatz durch Kundennutzung und verkehrspolitische Wirksamkeit nicht gerechtfertigt war.

Aufgrund dieser Feststellungen formulierte der Rechnungshof folgende Empfehlung:

„Für die Erschließung von schwach besiedelten oder stark zersiedelten Räumen und dem damit verbundenen geringen Fahrgastpotenzial ist der Bus der Bahn sowohl aus Kostengesichtspunkten als auch bei umweltbezogener Betrachtung vorzuziehen.“

Genau umgekehrt sieht der Rechnungshof das beim Güterverkehr.

Gleichzeitig kritisiert der Rechnungshof – und das darf ich betonen –, dass es keine strategischen Vorgaben zur Frage der Attraktivierung gibt. Aber gerade die Attrak­tivierung ist meiner Auffassung nach eine Grundvoraussetzung für ein künftiges Funk­tionieren von Nebenbahnen.

In diesem Zusammenhang darf ich die „Salzburger Nachrichten“ zitieren, die meinen: „Was es braucht, sind schlüssige, pfiffige Konzepte.“

Daher freut es mich als Oberösterreicher sehr, dass der Bund und das Land Ober­österreich ein Lokalbahn-Investitionspaket in Höhe von 47,5 Millionen € zur Attrak­tivierung der oberösterreichischen Lokalbahnen schnürten. Ich bin überzeugt, dass diese Investitionen zukunftsorientiert sind – nicht nur deshalb, weil sie Arbeitsplätze in den Regionen schaffen und sichern, sondern auch deswegen, weil die Mobilität insbe­sondere der Pendlerinnen und Pendler und der Schülerinnen und Schüler erhöht und gesichert wird.

Sehr geehrte Damen und Herren! Nur attraktive Nebenbahnen sichern die Kunden­frequenz und damit den Bestand dieser Nebenbahnen. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der Grünen.)

12.09

Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Deimek. – Bitte.

 

12.09.49

Abgeordneter Dipl.-Ing. Gerhard Deimek (FPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminis­ter! Meine Damen und Herren! Die zuvor angesprochenen Senioren aus Alberndorf werden es wissen: Eine Nebenbahn, eine kleine Nebenbahn – im Fall Mühlviertel ist es ja nicht einmal eine Nebenbahn, sondern sogar eine Hauptstrecke –, kann nur dann leben, und das ist der Grundsatz, wenn Infrastrukturerhalter, Güterverkehr und Per­sonenverkehr gemeinsam in einer Hand sind und wenn man da an einem Strang zieht.

Und das ist genau das, was wir in Österreich brauchen – was in Oberösterreich, aber auch, und zwar in diesem Fall, im Südburgenland wichtig ist beziehungsweise wichtig war, was aber leider in der Zwischenzeit in Vergessenheit geraten ist!

Da der Rechnungshof die Wirtschaftlichkeit erwähnt, muss man schon eines sagen: Wirtschaftlichkeit ja, aber es gibt auch Randbedingungen, und die können die Wirt­schaftlichkeit manchmal ganz kräftig durcheinanderbringen.

Wir alle hier wollen, dass gefährliche Transporte, wie beispielsweise Holztransporte, nicht auf der Straße erfolgen, sondern auf der Schiene durchgeführt werden. Trotzdem