Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll81. Sitzung / Seite 73

schäftsoptimierung, Geschäftspotenziale, Mengenzusagen, Bestellabwicklungen und Frachtpreisgestaltungen erforderlich sind.

In der Sitzung des Verkehrsausschusses wurde dazu ein abgeänderter Entschließungs­antrag einstimmig angenommen, in dem die Bundesregierung, insbesondere der Bun­desminister für Verkehr, Innovation und Technologie ersucht wird, auch bei weiteren Regionalbahnstrecken die Möglichkeit eines Fortbestandes zu prüfen.

In Österreich, meine Damen und Herren, gibt es eine Reihe von Regionalbahnen, die ebenfalls einer sehr engen Kooperation zwischen Bund, Land und Gemeinden bedürfen, um diese Eisenbahnstrecken weiter erhalten zu können. Das Unternehmen ÖBB wurde 2003 durch das Bundesbahnstrukturgesetz in Gesellschaften aufgeteilt, die nach privatwirtschaftlichen Grundsätzen zu führen sind. Daher wird es bei wenig frequentierten Eisenbahnstrecken immer die Diskussion um Finanzierungslücken geben. Vor allem hohe Infrastrukturkosten stellen die Betreiber vor große Heraus­forderungen. Daher sind Mehrfachnutzungen und ein zielgruppenorientiertes Konzept notwendig.

Öffentlicher Verkehr, vor allem der öffentliche Nahverkehr, aber auch flächendecken­der Güterverkehr kann in vielen Fällen nicht eigenwirtschaftlich rentabel geführt wer­den, weshalb dort Eingriffe der öffentlichen Hand notwendig sind.

Im Schienenpersonennahverkehr werden etwa 85 Prozent der Verkehrsleistungen durch das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie sichergestellt. Es geht dabei um rund 670 Millionen €. Zusätzlich gibt es 77 Millionen bestellte Zug­kilometer. Auch im Güterverkehrsbereich werden vonseiten des Bundesminis­teriums finanzielle Leistungen beigesteuert.

Meine sehr geschätzten Damen und Herren, mit diesem Entschließungsantrag, der heute zur Beschlussfassung vorliegt, soll die unter wirtschaftlichen Aspekten vertret­bare langfristige Erhaltung des umwelt- und klimaschonenden Eisenbahnver­kehrs im Personen- und Güterverkehr durch die Zusammenarbeit mit regionalen Gebietskörper­schaften als ein wichtiges Ziel angestrebt werden.

Ich darf Sie heute auch ersuchen, diesem Antrag Ihre Zustimmung zu geben. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

12.05

Präsident Karlheinz Kopf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Singer. – Bitte.

 

12.05.45

Abgeordneter Johann Singer (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundes­minister! Sehr geehrte Damen und Herren! Im Namen meines Kollegen Michael Hammer darf ich die Damen und Herren des Seniorenbundes aus Alberndorf in Ober­österreich herzlich bei uns willkommen heißen. (Allgemeiner Beifall.)

Kollege Hell hat den Inhalt der beiden in Verhandlung stehenden Tagesord­nungs­punkte schon entsprechend erläutert, ich brauche das nicht zu wiederholen. Aus meiner Sicht wird mit diesem Entschließungsantrag eine grundsätzliche Haltung zu Regionalbahnen formuliert. Allerdings sind – und so ist es auch im Antrag dargestellt – die wirtschaftlichen Aspekte nicht außer Acht zu lassen.

In diesem Zusammenhang gibt es einen Bericht des Rechnungshofes aus dem Jahre 2011, der das Thema Wirtschaftlichkeit von Nebenbahnen bearbeitet hat, und ich darf jetzt auf ein paar Feststellungen des Rechnungshofes dazu eingehen.

Der Rechnungshof hat festgestellt, dass Österreich ein sehr dichtes Bahnstreckennetz hat und dass vor allem die Bundesländer Niederösterreich, Oberösterreich und Kärnten ein sehr ausgeprägtes Netz haben. Und er hielt fest – und das halte ich für einen wich-