einfach wichtig sind, nicht noch mehr zerstört. Es geht da um den Gütertransport, aber auch um den Personentransport, darum, die Attraktivität dieser Regionen für die Bürger, die dort schon wohnen oder die dort wohnen wollen, zu erhalten und ihnen damit weitere Chancen zu geben.
Wir haben das Problem, dass die ländlichen Gebiete langsam aussterben. Dort steht immer weniger an Infrastruktur zur Verfügung. Immer mehr Menschen ziehen in die Städte, dort weiß man nicht, wohin mit ihnen. Daher wäre es, glaube ich, der richtige Weg, dass man dafür sorgt, dass diese wieder zurückkommen.
Man kann ja aus Fehlern lernen und in Zukunft die richtigen Schritte setzen, indem man dafür sorgt, dass diese Regionen wieder attraktiv werden, damit die Menschen wieder zurückkommen. Diese Initiative ist ein erster Schritt dazu, ich kann sie daher nur unterstützen. Wir werden diesem Antrag gerne zustimmen. – Danke. (Beifall beim Team Stronach.)
12.18
Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Pock. – Bitte.
12.18
Abgeordneter Michael Pock (NEOS): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzter Herr Bundesminister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Zuseherinnen und Zuseher! Ich möchte eingangs auf das Thema der Bürgerinitiative eingehen, da ich auch Vorsitzender des Bürgerinitiativen-Ausschusses bin.
Ich finde es großartig, dass wir hier im Parlament heute ein Bürgeranliegen beschließen werden. Was vor allem allerdings noch deutlicher Verbesserung bedarf, ist die Zeitdauer, die eine Bürgerinitiative, wenn sie ins Parlament kommt, bedarf, bis es zu einer Lösung kommt.
Man muss sich vorstellen: Diese Menschen haben jahrelang gekämpft. Die konkrete Initiative wurde im Dezember 2013 dem Petitionsausschuss übergeben. Sie wurde im März 2014 an den Verkehrsausschuss weitergeleitet, mit der konkreten Bitte, dass die Fachpolitiker/Fachpolitikerinnen sich des Themas annehmen.
Und dann ist von März 2014 bis Juni 2015 nichts geschehen. In dieser Zeit wird mit den Initiatorinnen und Initiatoren aber auch nicht Kontakt aufgenommen. Das heißt, diese Menschen sitzen eineinhalb Jahre auf dem Trockenen, wissen nicht, wie es mit ihrem Thema weitergeht, bekommen kein Feedback. Da müssen wir Parlamentarier, egal, von welcher Fraktion, deutlich rascher handeln.
Inhaltlich werden wir NEOS dem Projekt zustimmen, dem Antrag zustimmen. Ich möchte das begründen, weil wir im Ausschuss noch dagegen gestimmt haben.
Der Bezirk Oberwart, der davon ja hauptsächlich betroffen ist, ist einer jener, wo, wie auch durch die Statistik Austria herausgearbeitet wurde, in den nächsten Jahrzehnten ein Bevölkerungsrückgang von 5 Prozent bis 10 Prozent stattfinden wird. Und nur wenn wir Politiker da im Bereich der Infrastrukturpolitik gegensteuern, wenn wir diese Gegenden entsprechend attraktivieren, wenn wir in solchen Regionen kleinere Ballungszentren definieren, wo wir dann sagen, es ist nicht mehr notwendig, aus Oberwart fast zwei Stunden nach Wien zu brauchen, und einen entsprechenden Anschluss auch Richtung Graz, Richtung Ungarn definieren, dann können wir diesem Trend entgegenwirken und dann können wir tatsächlich auch das Südburgenland attraktivieren. Daher stimmen wir zu. – Danke schön. (Beifall bei NEOS und Grünen.)
12.21
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