Diese Bürgerinitiative wurde bereits im Jahre 2011 initiiert und hierher ins Haus gebracht. Dann wurde sie dem Fachausschuss zugewiesen und ist dort ein paar Mal vertagt worden. Schlussendlich hat es aber dann einen Antrag gegeben, und aus einer Bürgerinitiative ist eine konkrete Initiative entstanden.
Ich habe auch einen Antrag eingebracht, der dieses Thema zum Inhalt hat. Es geht in diesem Antrag darum, die Regionalbahn Oberwart-Friedberg zu erhalten, und zwar sowohl für den Güter- als auch für den Personenverkehr. Mittlerweile ist es gelungen, die Stilllegung der Strecke zu verhindern und den Bestand längerfristig zu sichern.
Herr Verkehrsminister, ich möchte mich bei Ihnen bedanken. Ich habe nämlich festgestellt, dass es in Ihrer Ära – im Gegensatz zu Ihrer Vorgängerin und auch im Gegensatz zur burgenländischen Landespolitik – jetzt einen Kurswechsel gibt.
Besonders möchte ich mich bei der Bürgerinitiative für ihren hartnäckigen Einsatz bedanken. Er hat zu einem Erfolg geführt, und ich glaube, dass damit eine wichtige Basis dafür gelegt wurde, dass diese Strecke langfristig erhalten werden kann. Dadurch wird möglich gemacht, dass sie Richtung Ungarn, mit einer wichtigen Anbindung an Szombathely, ausgebaut werden kann, und zwar sowohl für den Güter- als auch für den Personenverkehr.
Ich glaube, dass wir mit diesem Antrag auch eine Basis für den Erhalt von Regionalbahnen insgesamt, auch in anderen Bundesländern, gelegt haben. Oberösterreich zum Beispiel steht auch an. Ich sehe das insgesamt sehr positiv.
Positiv finde ich auch den neuen Umgang mit Bürgerinitiativen, den wir beibehalten sollten als einen neuen Stil des Parlaments, wo wir jenen, die eine Bürgerinitiative oder eine Petition einbringen, signalisieren, dass es einen Sinn macht, Petitionen und Bürgerinitiativen an das Parlament zu richten, weil sie auch zu Beschlüssen führen. –Vielen Dank. (Beifall bei den Grünen.)
12.16
Präsident Karlheinz Kopf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Hagen. – Bitte.
12.16
Abgeordneter Christoph Hagen (STRONACH): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Liebe Christiane Brunner, du hast jetzt sehr viel gedankt. (Abg. Brunner: Gerne!) Ich kann mich diesem Dank nur anschließen. Auch ich engagiere mich seit Jahren für den Erhalt dieser Strecke, wie du weißt. Ich habe schon viele Anträge dazu eingebracht. Ich bin deswegen sehr erfreut, dass wir hier nun zu einem positiven Ergebnis kommen. Das ist erfreulich. Man darf die ländlichen Regionen nicht aussterben lassen, man muss die Infrastruktur dort erhalten.
Ich glaube, das ist die Grundaufgabe und das war auch der Gedanke dahinter, dass die ÖBB früher sehr viele Förderungen vom Bund bekommen haben und auch heute noch bekommen, damit solche Strecken, die vielleicht nicht so gewinnbringend sind, auch betreut werden. Damit soll erreicht werden, dass die Bürger dort einen Anschluss haben, dass sie Möglichkeiten der Mobilität haben, dass sie gute Verkehrsnetze haben. Das wäre auch bei der Post möglich, aber heute nimmt man eher für den Internetausbau sehr viel Geld in die Hand, um den Bürgern, die im ländlichen Raum wohnen und keinen Anschluss an das städtische Netz haben, die Möglichkeit zu geben, vernetzt zu sein.
Ich möchte auch noch an Folgendes erinnern – etwas, was man immer wieder vergisst, was leider schon eher auf die negative Seite kommt; der Onkel Erwin hat sich da durchgesetzt –: Bei der Ybbstal-Bahn und bei der Thayatal-Bahn ist der falsche Weg eingeschlagen worden. Vielleicht überdenkt man das noch einmal. Man sollte jedenfalls in Hinkunft darauf achten, dass man bei den Nebenbahnen, die für die Regionen
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