Daher dieser Fristsetzungsantrag, der noch dazu relativ schräg daherkommt und so, dass möglichst wenige wiederum irgendwie Notiz davon bekommen. Geschwind, geschwind! Trotzdem, ich kann Ihnen sagen, nach der Geschäftsordnung können Sie das jetzt so machen, aber es zeugt nicht von demokratischem Verständnis, wie das abläuft. Es zeugt von einer Panik. Und die am Urheberrecht Interessierten und davon Betroffenen werden ihre Unzufriedenheit damit nicht zurückstellen, und sie werden sehr sauer sein. – Danke. (Beifall bei den Grünen.)
16.11
Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächste gelangt Frau Klubobfrau Ing. Dietrich zu Wort. – Bitte.
16.11
Abgeordnete Ing. Waltraud Dietrich (STRONACH): Geschätzter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Unser Referent hat den Rundlaufbeschluss, dass am 30. Juni dieses Urheberrechtsgesetz, diese Novelle mitverhandelt wird, im Ausschuss zur Kenntnis genommen. Es ist aber auf der Einladung nicht gestanden, ob ein Hearing zu der Materie stattfinden wird oder nicht. Und ich sage Ihnen, nach dem, was wir heute hier gehört haben, wollen wir ein Hearing. Wir fordern ein Hearing, weil wir wirklich das Gefühl haben, dass die Regierungsparteien da drüberfahren wollen. Und wenn Kollege Jarolim gemeint hat, nur nicht zerfleddern, wenn wir über diese Gesetzesmaterie diskutieren, dann läuten die Alarmglocken.
Meine geschätzten Damen und Herren, sieben Tage war Zeit, um eine Stellungnahme abzugeben, und 80 äußerst kritische Stellungnahmen folgten. Und ich sage Ihnen, wenn 80 kritische Stellungnahmen da sind, dann ist es höchste Zeit, dass wir uns als politisch Verantwortliche, als Vertreter des Volkes, die Zeit nehmen, ein Hearing im Ausschuss zu machen. (Beifall beim Team Stronach.)
Wenn der Herr Kollege Lopatka meint „Team Stronach – Chaostruppe“, dann muss ich ihm sagen: Wir haben auch nicht ÖVP-Chaostruppe gesagt (Abg. Lopatka: Das sollen Sie nicht wiederholen! Das ist nicht gut für die Fraktion, wenn Sie das selber sagen!), als Sie bei der letzten Diskussion, bei der es um die Blasmusik gegangen ist, einen Antrag mit vielen Rechtschreibfehlern eingebracht haben, halt noch schnell irgendwie zusammengeschrieben, um vor der Militärblasmusik gut dazustehen. Da haben wir auch nicht gesagt: Chaostruppe. (Abg. Neubauer: So viel Chaostruppe könnt ihr gar nicht sein, wenn ihr eure Leute ! – Abg. Matznetter: von Tuten und Blasen keine Ahnung!)
Wahrscheinlich will die ÖVP ihre Qualität erhöhen, und aus diesem Grund hat sie Mandatare von uns abgeworben. (Beifall beim Team Stronach. – Abg. Schieder: Die Frage ist ja: Wie haben sich die kennengelernt?)
Aber, meine geschätzten Damen und Herren, diese Gesetzesnovelle ist notwendig, weil neue Medien eine neue Rechtsgrundlage brauchen. Und auch die EuGH-Judikatur hat vorgegeben, dass Österreich diesen Bereich neu gestalten muss. Ich sage Ihnen nur: Wir werden diesem Fristsetzungsantrag nicht zustimmen, weil wir es nicht in Ordnung finden, dass er ohne Debatte eingebracht wurde, nach dem Motto: Drüberfahren! Speed kills! – Danke. (Beifall beim Team Stronach.)
16.14
Präsident Karlheinz Kopf: Die letzte Wortmeldung zu dieser Geschäftsordnungsdebatte kommt von Herrn Abgeordnetem Mag. Alm. – Bitte.
16.14
Abgeordneter Mag. Nikolaus Alm (NEOS): Herr Präsident! Hohes Haus! Herr Kollege Jarolim, Kollegin Steinacker! Ich gestehe Ihnen zu, dass das eine komplexe
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