Parlamentarische Materialien

Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Alois Stöger, diplômé: Herr Abgeordneter, mir wäre es auch lieber, wenn Österreich in allen Rankings nach oben klettern würde. Tatsache ist, dass wir in meinem Bereich eigentlich auf Kurs sind. Es ist uns gelungen, mehr Forschungsausgaben sicherzustellen. Wir haben es geschafft, unser Ziel zu erreichen – das Zwischenziel –, 3 Prozent des BIP für Forschungsausgaben zur Verfügung zu haben. Wir haben uns ein ganz hohes Ziel gesetzt, nämlich 3,76 Prozent bis 2020 zu erarbeiten, und in diese Richtung gehen wir. Wir sind da ganz vorne mit dabei.

Wir geben uns nicht mit dem Mittelfeld zufrieden, ganz und gar nicht, und daher setzen wir etwa mit „Industrie 4.0“ die richtigen Schwerpunkte. Wir kümmern uns um den Nachwuchs, etwa durch Stiftungsprofessuren oder durch Forschungspraktika, und – ich habe es vorhin schon gesagt – wir verbessern auch die Infrastruktur mit dem Breitbandausbau.

Sie müssen sehen, dass wir in Österreich 429 Millionen im Budget jährlich für Forschung ausgeben. Wir unterstützen die Frontrunner. Und wer sich mit der Forschungsszene beschäftigt, sagt, dass Österreich ein Investitionsland ist, dass wir vonseiten der Bundesregierung investitionsfreundlich sind und dass wir auch die Forschungsbetriebe sehr intensiv unterstützen.

Abgeordneter MMMag. Dr. Axel Kassegger (FPÖ): Sie haben jetzt in einem Nebensatz Stiftungsprofessuren erwähnt. Das deckt sich mit meiner Zusatzfrage. Stiftungen können einen ganz erheblichen Beitrag, einen positiven Beitrag auch zur Forschungsfinanzierung leisten. Wir sehen das in Deutschland zum Beispiel, wo Milliardenbeträge in den Bereich der Forschung über gemeinnützige Stiftungen investiert werden. In Österreich sind wir da ganz, ganz schlecht aufgestellt. Da reden wir von Millionenbeträgen.

Meine Frage wäre: Wie ist da Ihr grundsätzlicher Zugang zu diesem Thema?

Präsidentin Doris Bures: Herr Bundesminister, bitte.

Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Alois Stöger, diplômé: Aus meiner Sicht, Herr Abgeordneter, ist es ganz wichtig, alle Mittel für Forschung zur Verfügung zu stellen. Daher habe ich, gerade was die Stiftungsprofessuren betrifft, meine Schritte gesetzt. Wir haben zum Beispiel in der Montanuniversität Leoben das Thema „Hochleistungswerkstoff Stahl“ implementiert. Wir haben eine Stiftungsprofessur mit dem Schwerpunkt „Advanced Manufacturing“ an die Universität Innsbruck vergeben. Wir haben jetzt ein Ausschreibungsverfahren für Professuren laufen, wo wir weitere vier Stiftungsprofessuren zum Thema „Industrie 4.0“ umsetzen wollen.

Aus meiner Sicht ist es wichtig, alle Mittel zu nutzen. Der Staat soll dort einsetzen, wo Private keinen Beitrag dazu leisten. Das ist in Österreich traditionell weniger als in der Bundesrepublik, aber – und das war gestern in der Diskussion klar erkennbar – wir nutzen viele Instrumente, damit mehr private Mittel für gemeinwirtschaftliche Aufgaben genutzt werden können. Forschung ist eine gemeinwirtschaftliche Aufgabe!

Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll85. Sitzung / Seite 39