Projektes Brenner-Basistunnel ganz wichtig ist, dass die Zulaufstrecken rechtzeitig zur Verfügung stehen, wenn der Tunnel eröffnet wird.
Deswegen meine Frage, Herr Bundesminister:
„Was unternehmen Sie zur Forcierung des Ausbaus der Zulaufstrecken auf deutschem Staatsgebiet zum Brenner Basistunnel?“
Präsidentin Doris Bures: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Alois Stöger, diplômé: Frau Abgeordnete, sehr, sehr viel. Es geht darum, dass wir in Europa durch die Korridore sichergestellt haben, dass es ein Verständnis für die Korridor-Entwicklung gibt. Der Brenner-Basistunnel ist das Herzstück des Skandinavien-Adria-Korridors. Wir haben beim Tunnelanschlag sieben Verkehrsminister der Europäischen Union in Innsbruck gehabt, unter anderen auch den deutschen Verkehrsminister, auch den bayrischen Innenminister, der für Verkehr zuständig ist. Diese haben uns sehr klar signalisiert, sie haben es auch symbolisiert, dass in der Bundesrepublik Deutschland und in Bayern vonseiten der Regierung ein großes Interesse besteht, in den öffentlichen Verkehr zu investieren, diese Strecke auch auszubauen, und ich gehe davon aus, dass die Bundesrepublik Deutschland und der Freistaat Bayern ihre Vereinbarungen einhalten und diese Strecke auch ausbauen werden.
Präsidentin Doris Bures: Zusatzfrage? – Bitte, Frau Abgeordnete.
Abgeordnete Dipl.-Kffr. (FH) Elisabeth Pfurtscheller (ÖVP): Sie gehen davon aus.
Haben Sie den Abschluss konkreter Verträge mit Deutschland geplant, was den Ausbau der Zulaufstrecken betrifft?
Präsidentin Doris Bures: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Alois Stöger, diplômé: Der Ausbau des Korridors ist ein europäisches Ziel. Es ist nicht unbedingt notwendig, da bilaterale Verträge zu machen, denn es ist europäische Zielsetzung, darauf haben wir uns geeinigt. Insofern ist es nicht nur im Interesse der Republik Österreich, das zu machen, sondern es ist ein gemeinsames Interesse, Verkehrswege durch Europa zu haben. Dazu hat sich die Bundesrepublik bekannt, dazu hat sich ganz Europa bekannt, und die Arbeiten gehen alle in diese Richtung. Ich habe keinen Grund, da etwas anderes zu sehen, es braucht aus meiner Sicht keinen bilateralen Vertrag.
Präsidentin Doris Bures: Damit gelangen wir zur 9. Anfrage, das ist jene des Herrn Abgeordneten Dr. Kassegger. – Bitte.
Abgeordneter MMMag. Dr. Axel Kassegger (FPÖ): Sehr geehrter Herr Bundesminister, eine Frage aus dem Forschungsbereich. Es ist ja bekannt, dass wir in den diversen Indizes, was die Innovationsfähigkeit betrifft, im Innovation Index oder auch im deutschen Innovationsindex, seit Jahren von ursprünglich guten Positionen stark zurückfallen. Im Innovation Index zum Beispiel, wo wir knapp vor der Innovation Leader-Gruppe auf dem sechsten Platz waren, sind wir zurückgefallen auf den elften Platz. Auch bei anderen Indizes.
Seitens der Regierung hören wir immer, jeweils dann jahresversetzt, unser Ziel ist es, in die Gruppe der Innovation Leader aufzusteigen. Das gelingt offensichtlich nicht. Deswegen meine Frage:
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