Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll85. Sitzung / Seite 37

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päischen Union, und ich gehe davon aus, dass wir dieses Programm im Herbst für dieses Feld starten können.

Und im dritten Bereich geht es um die Ertüchtigung der bereits bestehenden Anbindungen, die wir durch eine Verbesserung der Anbindung stärken wollen. Auch in diesem Feld haben wir 100 Millionen € zur Verfügung. Darüber hinaus wollen wir Anwendungen wie Teleworking, E-Learning und E-Health insgesamt verbessern.

 


Präsidentin Doris Bures: Weitere Zusatzfrage? – Bitte, Herr Abgeordneter Hafen­ecker.

 


Abgeordneter Christian Hafenecker, MA (FPÖ): Herr Bundesminister, auch ich beziehe mich noch einmal auf die Förderungen von Gemeinden aus der Breit­bandmilliarde. Wir haben bereits vor zwei Ausschüssen diesbezüglich einen Antrag der FPÖ diskutiert, wo es eben darum geht, Lehrverrohrungen bei Straßenbau­projekten mit einzubauen. Sie haben damals gesagt, es gibt ein Projekt seitens Ihres Ministeriums.

Herr Bundesminister, ich habe mir schwergetan, da konkrete Projekte zu finden. Ich habe auch den Test auf der anderen Seite gemacht: Auch unserer Gemeinde ist in dieser Richtung an sich nichts bekannt. Wenn es Förderungen gibt, dann werden diese vor allem nur in Ballungszentren vergeben, nicht in den sehr ländlich geprägten Gemeinden.

Deswegen noch einmal meine Frage an Sie: Was gibt es hier konkret seitens Ihres Ministeriums? Und vor allem: Wie kann man das auch beantragen?

 


Präsidentin Doris Bures: Herr Bundesminister, bitte.

 


Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Alois Stöger, diplômé: Herr Abgeordneter, die Breitbandmilliarde richtet sich an den ländlichen Raum. 30 Prozent der Bevölkerung würden vom Markt nicht versorgt werden, und genau dorthin ist es gerichtet.

Daher haben wir gerade die Gemeinden im ländlichen Raum eingeladen, hier aktiv zu sein. Ich habe hier mehrere Informationen dazu gegeben, ganz aktuell kann man unter www.bmvit.gv.at nachsehen, wo die Angebote sind. Wir haben auch in das Breitband-Büro eingeladen, jede Gemeinde, jeder Bürgermeister, jeder Mensch kann sich dort über Projekte informieren.

Wir investieren im ersten Schritt in die Leerverrohrung in den Gemeinden. Das andere, nämlich das Flächenprogramm und auch die Ertüchtigung der Anbindungen, wird im Herbst ausgeschrieben, und die Abwicklung erfolgt über die Forschungsförderungs­gesellschaft der Republik.

 


Präsidentin Doris Bures: Damit gelangen wir zur 8. Anfrage, das ist jene der Frau Abgeordneten Pfurtscheller. – Bitte, Frau Abgeordnete.

 


Abgeordnete Dipl.-Kffr. (FH) Elisabeth Pfurtscheller (ÖVP): Grüß Gott, Herr Minister! Ihr deutscher Kollege Alexander Dobrindt bekannte sich generell zur Realisierung der deutschen Zulaufstrecken für den Brenner-Basistunnel, aber es ist ja so, dass Planung und Ausbau doch noch mindestens acht Jahre in Anspruch nehmen werden. Derzeit läuft ein Dialogverfahren mit den österreichischen und deutschen Anrainergemeinden, und es ist leider so, dass in Bayern der Nordzulauf vor allem bei den Anrainern auf Widerstand stößt.

Bereits mit Ende 2015 soll der nächste deutsche Bundesverkehrswegeplan beschlos­sen werden, und ich glaube, wir sind uns da alle einig, dass es für das Gelingen des


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