Abgeordneter Philip Kucher (SPÖ): Herr Bundesminister, Sie haben sich ja auch in der letzten Sitzung des Ausschusses für Forschung, Innovation und Technologie ganz klar zur österreichischen Breitbandstrategie 2020 bekannt. Meine Frage dazu:
„Ihr Ressort stellt die ,Breitbandmilliarde‘ zur Verfügung. – Welchen Beitrag kann sie dazu leisten, Österreich international wettbewerbsfähig zu halten und an die Spitze der digitalen Gesellschaft zu bringen?“
Präsidentin Doris Bures: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Alois Stöger, diplômé: Herr Abgeordneter! Hohes Haus! Ich glaube, dass die Breitbandmilliarde ganz entscheidend ist. Gut ausgebaute Netze, ob Straße, Schiene oder auch Breitband, sind das Fundament für Innovation und Wohlstand. Daher investieren wir bis zum Jahr 2019 1 Milliarde € in den Breitbandausbau. Darum beneiden uns andere europäische Länder. Wir haben heuer 300 Millionen € für den Breitbandausbau vorgesehen, und in den nächsten Jahren werden es 200 Millionen sein, im Jahr 2019 dann 100 Millionen €.
Wir wollen die Flächenversorgung verbessern, bis 2018 das ultraschnelle Breitband in den Ballungsgebieten verwirklicht haben. Wir wollen bis 2020 nahezu flächendeckende Versorgung mit ultraschnellen Breitband-Zugängen schaffen. Wir wollen eine Steigerung der Qualität, wir wollen mindestens 100 Megabit pro Sekunde umsetzen, und wir wollen auch eine Steigerung der Entwicklungsleistung und Markteinführung zur Nutzung von Breitband-Internetapplikationen fördern.
Der Breitbandausbau erhöht das Wachstum der Wirtschaft und schafft Arbeitsplätze. 28 Prozent des Wirtschaftswachstums sind auf Informations- und Telekommunikationstechnologien zurückführbar. Wifo-Chef Karl Aiginger sagt, dass ein Anstieg der Breitband-Durchdringung von 10 Prozent zu einer Erhöhung des BIPs um 1,2 Prozent führt. Da bezieht er sich auf eine Weltbank-Studie.
Ich denke, dass 1 Milliarde € an Investitionen 40 000 Arbeitsplätze in Österreich sichert.
Präsidentin Doris Bures: Zusatzfrage? – Bitte, Herr Abgeordneter.
Abgeordneter Philip Kucher (SPÖ): Jetzt gibt es schon großes Interesse und auch konkrete Pläne, nicht nur klassisch von den Telekommunikationsunternehmen, sondern auch von Gemeinden, von Bundesländern, von unterschiedlichen Bauträgern, an diesen Breitbandprogrammen mitzuwirken.
Welche konkreten Programme wird es denn im Rahmen des Breitbandausbaues geben, und wie kann man sich konkret um diese Förderungen bewerben?
Präsidentin Doris Bures: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Alois Stöger, diplômé: Herr Abgeordneter, wir haben jetzt die Initiative zur Leerverrohrung freigegeben, diese richtet sich primär an Gemeinden. Ich habe viele Rückmeldungen von den Gemeinden, die da großes Interesse haben. Da geht es darum, Synergien zu nutzen zwischen Kanalbauten, Wasserbauten und Sonstigem und damit das Breitband bereits mitzuberücksichtigen. – Das ist die eine Ebene.
Die zweite Ebene ist: Wir wollen in die Fläche gehen. Da sind alle Unternehmen eingeladen, mit Eigeninvestitionen da tätig zu sein. Wir unterstützen diese bis zu 50 Prozent. Wir werden unsere Förderungen auch vergeben und haben heuer für dieses Feld 100 Millionen vorgesehen. Wir sind derzeit bei der Abstimmung mit der Euro-
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