19.01
Abgeordneter Dr. Walter Rosenkranz (FPÖ): Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, die im Reich der Finsternis zu Hause sind (Abg. Wittmann: System Strache und Haider !) – wo auch immer Sie sich zugehörig fühlen –, ja, Unglaub-liches ist passiert. Der Kollege Jannach möchte eines machen: Er möchte in das Reich der Finsternis der AMA Licht bringen, und das nicht erst seit fünf oder zehn Minuten, sondern seit Jahr und Tag, seit er als Anwalt der Bauern hier in diesem Parlament ist. Bei jeder Gelegenheit fordert er das. (Beifall bei der FPÖ.)
Natürlich muss es bei einer Zweidrittelmehrheit etwas geben, was den Regierungs-parteien auch weh tut, wo es an Ihre Substanz geht. Wir Freiheitlichen sind halt, wenn es um eine Zweidrittelmehrheit geht, nicht der „billige Jakob“ Pirklhuber oder wie die Grünen insgesamt (Abg. Pirklhuber: freiheitlicher Postenschacher!), die sofort wie ein kleines Hunderl mit dem Schwanzerl wedeln (Beifall bei der FPÖ), damit sie – unter Anführungszeichen – ihre „Regierungsfähigkeit“ und „Regierungstauglichkeit“ unter Beweis stellen. (Zwischenruf der Abg. Königsberger-Ludwig. – Zwischenrufe bei den Grünen.) – Nein, das sehen Sie doch auf der ganzen Welt, in ganz Grünistan ist das so, sobald es die Möglichkeit für eine Regierungsbeteiligung gibt; und ich verstehe das ja irgendwo. (Zwischenruf des Abg. Pilz.)
Liebe ÖVP, liebe SPÖ, so etwas Angenehmes wie die Grünen, denen man nur den Knochen Zweidrittelmehrheit hinschmeißen muss, damit sie zuschnappen und ihn mit Dankbarkeit nehmen, das kann man ja nur wollen, das ist doch ganz super. (Beifall bei der FPÖ.) Unsere Divise ist es, überall in dieses Reich der Finsternis Licht hinein-zubringen. (Zwischenruf des Abg. Rossmann.)
Zum Kollegen Schultes: Ich weiß ja jetzt nicht, welcher Kollege Schultes jetzt da sitzt: der von der Landwirtschaftskammer oder der aus dem Nationalrat. Das wissen wir ja nicht, weil wir unterschiedliche Erklärungen vorliegen haben. (Zwischenrufe bei der SPÖ.) – Geh, seid doch einmal ein bisschen ruhig, Genosse, es geht ohnehin in erster Linie um die ÖVP. Hört andächtig zu, damit ihr einmal wisst, wie man mit euch hier umgeh!. (Heiterkeit und Beifall bei der FPÖ. – Zwischenruf des Abg. Krist.)
Ich meine, Erwin Pröll zeigt euch doch eh, wie man euren Bundeskanzler herrichten kann. Das ist ja ohnehin unglaublich.
Stichwort Erwin Pröll: Ich bin ja schon gespannt, wann der Bundesrat Beharrung machen sollte. Vielleicht kommt das Gesetz in 16 Jahren, vielleicht wird ein Bundes-präsident Pröll das Gesetz dann gar nicht unterschreiben. Das kann ja dann auch noch immer passieren, wenn es auf lange Sicht noch dazu kommt.
Liebe Freunde von der ÖVP und Kollege Schultes, du gehst ja auch herum, bist immer für TTIP, überall zu Hause sagst du, wie „super“ das ist, weil wir dadurch den „Feinkostladen Österreich“ leichter nach Amerika bringen und wir sagen können: Bitte, liebe Amerikaner, euer „Drecksklumpert“ oder Sonstiges brauchen wir bei uns gar nicht!
Wo lebst du denn, Kollege Schultes? – Das kann doch nicht die Argumentation sein! (Beifall bei der FPÖ.)
Und dein eigener Parteifreund, der ehemalige Bauernbundobmann und jetzige Präsident des Niederösterreichischen Landtages Hans Penz sagt der „Kronen Zeitung“ gegenüber: Ich lehne TTIP ab!
Bitte lernt doch einmal von den vernünftigen Schwarzen! (Beifall bei der FPÖ.)
19.04
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