Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll86. Sitzung / Seite 150

den sind, 16 Millionen € Einsparungen vorliegen. Das wäre ein Verhältnis von 1 : 32. Für jeden Euro für den Evaluierungsbericht sind 32 € Einsparungspotenzial gehoben wor­den – ich finde das in Ordnung.

Zum Schluss noch eine Anmerkung betreffend Gerd Leo Kuck, der da von verschie­denen Personen immer wieder als Fachmann dargestellt worden ist, auch hier in der Diskussion: Der Fachmann – der sich selbst als Fachmann bezeichnet – hat, glaube ich, einmal eine Vergangenheit in Österreich gehabt, das stimmt. Er hat aber auch eine Vergangenheit in Deutschland, wo eine Spielstätte nach seiner Evaluierung zugesperrt worden ist.

Mir geht es jedoch vor allem um Österreich, und da habe ich ihn auch gefragt, von wo er die Informationen nach seinem Bericht bekommen hat. Er war ja zwei Jahre für Ernst & Young und Dr. Bock tätig und hat da für 10 000 € mitgearbeitet – und dann sagt er mir im Ausschuss einfach, dass er alle Informationen, die er ab diesem Zeit­punkt erhalten hat, über die Zeitungen bezogen hat. Also ich glaube, wenn man das ernst nimmt, dann zum Schluss zu sagen, welche Einsparungen noch möglich wären – das entbehrt jeder Grundlage, das ist selbsterklärend.

Am Ende haben wir mit dem Bundestheaterorganisationsgesetz die richtige Entschei­dung getroffen, und ich hoffe auf eine gute Zukunft. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Jarolim: Wieso redet der Pilz nicht zu dem Tagesordnungspunkt? – Abg. Pilz: Sag es nicht zu oft, sonst schimpft er!)

16.38

Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Mayer zu Wort. – Bitte.

 

16.38.47

Abgeordneter Elmar Mayer (SPÖ): Herr Präsident! Herr Minister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Da sich schon alle beim Vorsitzenden und bei allen bedankt haben, kann ich es, denke ich, der Redezeit wegen kurz halten. Es ist der Rechnungshofbericht sehr interessant – das ist auch der Zugang zum Thema von meiner Seite; ich bin ja nicht Mitglied des Kulturausschusses und war in der Sache nicht von Anfang an im De­tail bewandert.

Umso interessanter war es aber, das als Außenstehender und unter dem Kontrollas­pekt mitbeleuchten zu können. Eine möglichst sachliche Auseinandersetzung mit der Causa war unser erklärtes Ziel. Für uns alle war eigentlich auch die Frage wichtig, wie wir verhindern, dass so etwas in Zukunft noch einmal passieren kann. Ich glaube, das ist eine der wichtigen Aufgaben, die wir als Kontrollgremium haben.

Ein Kontrollversagen konnte natürlich nicht gefunden werden, weder bei der Holding noch bei der Ministerin, obwohl es immer zu finden versucht wurde, auch nicht die „smoking gun“, die von der Opposition groß angekündigt wurde. Sie war nicht da, auch wenn Kollegin Meinl-Reisinger – erfreulicherweise im Gegensatz zu anderen, muss ich sagen, Kollegen Zanger, Zinggl und wie sie alle heißen – immer wieder mit Schaum vor dem Mund dasselbe versucht hat, zehnmal den Minister dasselbe gefragt hat, Din­ge, die eigentlich geklärt sind.

Herr Minister Ostermayer hat sich in der Sache von Anfang an sehr interessiert und engagiert eingebracht wie kein anderer. Ihn da immer anzugehen – und wir haben heute auch noch einmal versucht, das Ganze sachlich abzuhandeln –, das ist, meine ich, leider ein kleiner Wermutstropfen beim ganzen Bericht und auch bei der heutigen Diskussion. (Beifall bei der SPÖ.)

Aber es soll so sein, wenn man es haben will. Vielleicht brauchen wir es auch ein biss­chen für den Wiener Wahlkampf – ich weiß es nicht, aber es soll so sein. (Zwischenruf des Abg. Zanger.)