Nun noch zum zweiten Bereich, das scheint mir wichtig zu sein. Es geht ja um unmittelbare Verantwortung. Natürlich sind Fehler passiert, aber natürlich ist das auch aufgearbeitet und aufgezeigt worden. Der Hauptpunkt ist jedoch – und das ist auch wichtig, jenen darzulegen, die nicht mit im Ausschuss waren –: Noch im Jahr 2013 haben die Wirtschaftsprüfer alles für in Ordnung erklärt. (Abg. Moser – eine Zeitung in die Höhe haltend –: Nein, nein!)
Die Wirtschaftsprüfer haben gegenüber der Ministerin und auch gegenüber dem Aufsichtsrat alles für in Ordnung erklärt. Wirtschaftsprüfer haben das Interne Kontrollsystem des Burgtheaters für funktionierend befunden und einen uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt. Daraufhin haben sich die Mitglieder der Aufsichtsräte, aber auch das Kulturressort verlassen – worauf auch sonst, genau darum ist die Wirtschaftsprüfung auch miteingesetzt worden.
Es bleibt nach wie vor nicht nachvollziehbar, dass die Missstände im IKS im Burgtheater nicht bereits früher von den Wirtschaftsprüfern entdeckt worden sind. Die Rolle der Wirtschaftsprüfer – auch das wurde heute bereits diskutiert – gilt es, durch das Gericht zu klären; die Verfahren sind ja bereits anhängig, wie wir wissen.
Abschließend, meine Damen und Herren: Es ist gelungen – und das wurde bereits lobend erwähnt –, auch ehemalige Regierungsmitglieder wie die frühere Ministerin Claudia Schmied und den Staatssekretär Franz Morak in den Ausschuss zu laden. Das war mir auch persönlich ein großes Anliegen, und ich meine, es war auch demokratiepolitisch ein wichtiges Signal.
Ich glaube aber auch, wenn man die Aussage der Ministerin objektiv betrachtet – und sie hat nach bestem Wissen und Gewissen Auskunft erteilt, meine ich –: Es ist schwierig, Minister, die nicht mehr im Amt sind, in solche Ausschüsse einzuladen und Details abzufragen, wenn sie keinen Zugang mehr zu den Akten und zu den Unterlagen haben. Auch das muss man sehen. Ich bin dafür, dass man sie in Unterausschüsse einlädt, gar keine Frage. Dieses Problem wurde hier auch von ihr selbst schon deutlich aufgezeigt.
Dem Kollegen Walser – er ist jetzt leider nicht im Saal – wollte ich nur sagen: Natürlich geht auch unser kulturpolitischer Auftrag weit über das hinaus, nicht nur was die Bundestheater betrifft. Was speziell das heute hier beschlossene Gesetz betrifft, so behandelt es ausschließlich das Burgtheater, und da freut es mich, dass dieses in keiner Weise eingeschränkt wurde.
Der Ausschuss war aus meiner Sicht konstruktiv, er war konsensual. Wir haben mit dem Ziel, dass sich das nicht mehr wiederholen darf, einen wichtigen Schritt gesetzt. Der neue Kulturminister – das ist mir ganz wichtig, das zum Abschluss noch zu sagen – hat entschlossen und professionell agiert.
Ich bin der Überzeugung, dass wir mit dem heute beschlossenen Gesetz in eine gute Zukunft mit den Bundestheatern gehen. Dass diese uns Kulturinteressierten auf höchstem künstlerischen Niveau viel Freude bereiten, Österreich im Ausland weiterhin als das Kulturland erkennbar machen und sich nun, so hoffen wir alle gemeinsam, finanziell in sicheren Gewässern befinden, dazu wünschen wir Ihnen viel Glück und danken Ihnen, Herr Minister, für die bisherige Arbeit. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)
16.43
Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Dr. Moser. – Bitte.
16.44
Abgeordnete Dr. Gabriela Moser (Grüne): Herr Präsident! Herr Minister! Meine Damen und Herren hier und vor den Fernsehschirmen! Mehr Kultur, mehr Kunst, mehr
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