funktion. Damit beweisen wir, dass durch Kontrolle und Aufklärung neue Maßstäbe gesetzt werden, die Schwachstellen wie die eingangs erwähnten in Zukunft verhindern sollen.
Einer Diskussion über den kulturpolitischen Auftrag der Bundestheater sollen wir uns dennoch auch in Zukunft nicht verschließen. Insgesamt kann man aber sagen, dass die Gespräche im Ausschuss wirklich hervorragend waren und immer der Wille zur Aufklärung zu erkennen war.
Abschließend möchte ich mich noch kurz auf die Leistungen unserer Theaterhäuser zu sprechen kommen, denn auf diese sind wir stolz. Ein besonderer Dank gilt dabei den Künstlern und (Abg. Moser: Und Künstlerinnen!) vor allem aber auch Künstlerinnen und jenen, die hinter den Kulissen für einen reibungslosen Ablauf sorgen. Sie alle sind ein Aushängeschild für unsere kulturelle Vielfalt und die Qualität in unserem Land. – Danke. (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenruf des Abg. Darmann.)
16.34
Präsident Karlheinz Kopf: Nun gelangt Herr Abgeordneter Plessl zu Wort. – Bitte.
16.34
Abgeordneter Rudolf Plessl (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzter Minister! Sehr geehrte Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte mich zuerst gleich recht herzlich bedanken: Bei den Parlamentsmitarbeitern, bei den Klubmitarbeitern, aber auch beim Vorsitzenden Zanger für seine Unterstützung und objektive Führung des Ausschusses. (Allgemeiner Beifall.)
Im Zeitraum von 19. November 2014 bis 19. Mai 2015 wurden an insgesamt acht Ausschussterminen 26 Auskunftspersonen befragt. Es ist schon mehrmals erwähnt worden, ich möchte das aber nochmals festhalten: Erstmals sind auch Regierungsmitglieder befragt worden. Das war nicht selbstverständlich, und am Anfang ist uns immer vorgehalten worden, wir würden da irgendetwas verzögern, keine Auskunft geben und so weiter – das ist also ein wichtiges Zeichen gewesen.
Es gab auch einige einstimmige Beschlüsse: Die Termine, aber auch die Ladungslisten wurden immer einstimmig beschlossen. Zum Schluss hat es natürlich Diskussionen gegeben, unterschiedliche Berichte wurden hier behandelt: Mehrheitsberichte von SPÖ und ÖVP, Minderheitsberichte von Freiheitlichen, Grünen und NEOS und eine persönliche Stellungnahme des Teams Stronach.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, es gab aber auch Schwachstellen, die wir aufgezeigt haben. Es gibt ja auch kriminelle Vorgänge, bei denen Gerichte berufen sind, eine Abklärung durchzuführen. Auch das interne Kontrollsystem ist beleuchtet worden, wobei angeregt worden ist, in diesem Bereich mehr Personal tätig werden zu lassen. Auch eine Stellungnahme der Wirtschaftsprüfer, die damals uneingeschränkte Bestätigungsvermerke ausgestellt haben, ist hinterfragt worden, und wir müssen auch da weiter in die Zukunft denken.
Weiters möchte ich noch kurz das Thema Verschwiegenheitspflicht ansprechen. Es hätte uns sehr gefreut, Martin Wagner im Ausschuss befragen zu dürfen. Wenn er zuerst schon seinen Bericht der Presse mitteilt, noch bevor der Auftraggeber die Information erhalten hat, dann ist das ja schon hinterfragenswert – wie so etwas gehen kann, dass jemand einen Auftrag bekommt und dann zuerst zu den Medien geht, bevor der Auftraggeber überhaupt einmal den Bericht bekommt.
Einsparungen waren notwendig und sind auch umgesetzt worden, das haben auch viele, viele Dinge belegt. Es ist auch angesprochen worden, dass wir für eine Evaluierung und Effizienzanalyse 500 000 € ausgegeben haben. Ich möchte nur festhalten, dass mit all den Maßnahmen, die umgesetzt worden sind – Personalreduzierungen, Valorisierung, Basisabgeltungen und so weiter –, allein durch die 500 000 €, die investiert wor-
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